Daten vom Land fehlenLindlar kann den Haushalt für 2023 noch nicht planen
Lindlar hat noch keine Angaben über die zu erwartenden Steuereinnahmen 2023 vom Land erhalten. (Symbolbild)
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Lindlar – Eigentlich war geplant, dass Kämmerin Cordula Ahlers in der Gemeinderatssitzung den Haushalt 2023 vorstellen würde. Doch die Verwaltung hatte den Punkt nicht mehr auf die Tagesordnung gesetzt und das hatte seinen Grund, denn planen kann die Gemeinde ihre Einnahmen und Ausgaben 2023 derzeit nicht.
Kämmerin Cordula Ahlers erläuterte in der Sitzung, warum sie den Haushalt erst in der Dezembersitzung einbringen will. Zu ihrem Bedauern können sie den Haushaltsplanentwurf noch nicht vorlegen, da entscheidende Zahlen fehlen würden.
Quote für die Gewerbe- und die Einkommenssteuer 2023 unklar
Das bislang vorliegende Zahlenmaterial sei so dürftig, dass sich daraus kein genehmigungsfähiger Haushalt erstellen ließe, so Ahlers. Zu den entscheidenden Zahlen zählten unter anderem die Quote für die Gewerbe- und die Einkommenssteuer. Und auch der Anteil der Kommunen an der Umsatzsteuer sei vom Land noch nicht festgelegt.
Im Dezember sollen die Zahlen vorliegen
Es gebe keine erkennbare mittelfristige Finanzplanung, so ihre Kritik an der Landesregierung. Aktuell sei für 2023 noch keine Schätzung über die Höhe der Steuereinnahmen möglich. Diese sei aber unverzichtbar zur Erstellung des Haushaltes, da sie die Haupteinnahmequellen seien. Überall im Kreis rechnen derzeit die Rathäuser an ihren Budgets 2023 und haben dabei auch schon Kritik am Kreis geübt.
Lindlars Kämmerin Cordula Ahlers. (Archivbild)
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Ahlers äußerte die Hoffnung, dass die Zahlen besser würden, als zuletzt. Wenn das nicht der Fall sei, dann gebe es sehr schwierige Haushaltsberatungen. Dazu komme noch aktuell die Problematik des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (Isek) und die Zinsentwicklung. Sie habe schon dreimal gerechnet.
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Jetzt wolle sie warten, bis eine halbwegs verlässliche Rechnung und Schätzung möglich sei, warb sie um Verständnis. Sie gehe davon aus, dass sie den Haushalt in der Dezembersitzung des Gemeinderates einbringen könne.