Wenig Kontrollen, kaum VerstößeAusgangssperre wurde mancherorts nicht überwacht
In Gummersbach war es am Montag gegen Mitternacht noch ruhiger als sonst.
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Oberberg – Weil er während der Ausgangssperre mit seinem Mofa unterwegs war, ist ein Mann in Gummersbach ins Visier der Polizei geraten. Am Montag um 23.20 Uhr wurde er in Steinenbrück kontrolliert: Draußen sein durfte er, weil er von der Arbeit kam – jedoch zeigte er Anzeichen von Drogenkonsum. Das war einer von wenigen Einsätzen in der ersten Nacht der Ausgangssperre. Wie die Polizei auf Nachfrage berichtet, hätten Beamte zwar einige wenige Menschen angetroffen und kontrolliert, dabei aber keine Verstöße gegen die Regel festgestellt.
Polizei sieht bei Kontrolle Ordnungsämter in der Pflicht
Allerdings hatte die Polizei bereits am Montag gesagt, dass die Kontrolle primär Sache der Ordnungsämter sei. Doch die Waldbröler Bürgermeisterin Larissa Weber etwa setzt gerade jetzt auf die Polizei, die ja rund um die Uhr im Einsatz sei: „Für das Ordnungsamt ist es schwer, die Ausgangssperre zu überwachen. Schließlich haben die Kollegen zudem keine Befugnis, Autos anzuhalten.“
Auch deswegen wurde in der Stadt nicht patrouilliert – wegen des Wetters sei eh kaum ein Mensch draußen zu erwarten. Weber: „Wenn ich meine Mitarbeiter nachts zu Kontrollen schicke, fehlen sie mir tagsüber. Da muss ich abwägen, was sinnvoll ist.“ Auf die Frage, ob die Sperre Sinn macht, antwortet sie nur: „Ich halte viel von Regeln, die man gut kontrollieren kann.“
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In Gummersbach haben zwei Jugendliche um 22.10 Uhr auf der Wilhelmstraße Ordnungsamtskräfte beschimpft und sind dann davongelaufen. Ansonsten war es ruhig, berichtet Bürgermeister Frank Helmenstein. Sein Ordnungsamt werde auch künftig in Abstimmung mit der Polizei die Ausgangssperre kontrollieren, in der Regel aber maximal bis Mitternacht. Seine Aufgabe sei es nicht, die Sinnhaftigkeit der Regeln zu diskutieren, sondern sie umzusetzen.
Kritisch äußert sich Helmenstein über die Kommunikation übergeordneter Behören. So habe er von der neuen Regionalverordnung des Landes mit der 15-Kilometer-Regel am späten Montagabend aus dem Internet erfahren – die offizielle Mitteilung kam erst Dienstagmittag vom Kreis, da war sie bereits seit mehr als zwölf Stunden in Kraft. „Gutes Krisenmanagement zeichnet sich ja auch immer dadurch aus, dass man proaktiv handelt“, so Helmenstein.