Morsbach – Würde die Gemeinde Morsbach ihre rund 170 Straßenkilometer insgesamt in Angriff nehmen und auf Vordermann bringen, so müsste sie für diese Arbeiten etwa 41,5 Millionen Euro ausgeben. Auf diese Summe kommt der Fachmann Bernd Mende aus Melle (bei Osnabrück), der mit seinem Unternehmen Ge-Komm im vergangenen Frühjahr Morsbachs Straßen unter die Lupe genommen und den Zustand bewertet hat mit dem Ziel, für die Gemeinde ein Straßenerhaltungskataster zu erstellen. Die Ergebnisse beschäftigen jetzt die Politik.
Nicht endgültig entschieden
Im Bauausschuss des Gemeinderats hatte Mende berichtet, dass der Zustand der erfassten Straßen etwa zur Hälfte als schlecht einzustufen sei. Das sei in anderen Kommunen ganz ähnlich. Die Nebenanlagen – etwa Gehwege, die in der Zuständigkeit des Bauhofs liegen – befänden sich dagegen selten in schlechtem Zustand. Mende unterschied zwischen der Instandhaltung („Flicken“) und der Instandsetzung, bei der die Deckschicht frühzeitig erneuert werde.
Über die Lebensdauer einer Straße gerechnet, sei die Instandsetzung etwa 25 Prozent günstiger. Ziel dieses Katasters ist es, damit den technisch, rechtlich und wirtschaftlich sinnvollsten Zeitpunkt für Unterhaltungsvorhaben bestimmen zu können. Zudem soll zu ersehen sein, wann langfristig notwendige Arbeiten an kommunalen Straßen erforderlich werden, für die auch die Eigentümer von Anliegergrundstücken aufkommen müssen.
Doch weder der Ausschuss, noch der Rat in seiner jüngsten Sitzung am Montagabend, sahen sich in der Lage, das Konzept zu verabschieden – zu sehr störte sich die Politik an der Wortwahl der Verwaltung, die von einer Priorisierung der Straßen gesprochen hatte, die sich aus der Bewertung ergebe. Es dürfe höchstens von einer Leitlinie die Rede sein, erklärte Wolfgang Kreft, Fraktionschef der SPD. „Es wäre ein Fehler, wenn diese Liste einen Automatismus auslöst.“
Das sei aber nicht der Fall, versicherte Morsbachs Bürgermeister Jörg Bukowski. So werde Vorhaben um Vorhaben erneut in den Blick genommen – um Möglichkeiten von Förderungen auszuloten und vor allem dann, wenn das Kommunalabgabengesetz (KAG) eine finanzielle Beteiligung von Grundstücksbesitzern vorsieht. „Wir wollen frühzeitig auf sie zugehen, damit sie sich vorbereiten können.“ So erstellt die Gemeinde das Erhaltungskonzept auch nicht freiwillig: Morsbach kommt damit einer rechtlichen Verpflichtung nach.
Auch hätten die Einwohner ein Recht auf einen Vertrauensschutz, ergänzte Benjamin Schneider, zuständiger Fachbereichsleiter. „Wir haben nun ein transparentes Verfahren“, betonte er. „Es kann also nicht sein, dass dieses willkürlich und im Nachgang immer wieder geändert wird.“ Am Ende einigten sich Verwaltungsspitze und Politik auf einen Kompromiss: Einstimmig beschlossen wurden die Bewertungskriterien des Konzepts von Bernd Mende, die weitere Handhabung soll im kommenden Jahr bestimmt werden.
Auch Mende hatte betont, dass bei der reinen Betrachtung des Zustandes keine Priorisierung von Maßnahmen vorgenommen werde. Die Zustandsklassen enthielten keinerlei Information über Relevanz des Abschnitts im Gesamtstraßennetz oder Fördermöglichkeiten.
