RettungsversuchVerwaltung und „Dirt Stylers“ wollen einen Bebauungsplan ermöglichen
Im Nußbaumer Wald trainieren die Mountainbiker und hoffen auf eine langfristige Lösung.
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- Auf dem Tisch liegt eine Nutzungsuntersagung der Stadt.
- Die Verwaltung sieht die Anlage als illegal an.
- Gleichzeitig signalisiert die Stadt dem Verein, die Grundlage für einen Bebauungsplan und damit für dauerhafte Nutzung zu schaffen.
Bergisch Gladbach – In den Streit zwischen den Dirt Stylers und der Stadt kommt neue Bewegung. Am vergangenen Donnerstag hat es ein Treffen zwischen den Vertretern der Stadt und des Vereins gegeben. Und danach sind jetzt beide Seiten bemüht, möglichst schnell einen Bebauungsplan für das Trainingsgelände der Mountainbiker im Nußbaumer Wald aufzustellen.
Das ist nun das gemeinsame Ziel – aber der Weg dahin ist noch nicht klar. Auf dem Tisch liegt eine Nutzungsuntersagung der Stadt. Die Verwaltung sieht die Anlage als illegal an und sich juristisch gezwungen, den Abriss voranzutreiben. Gleichzeitig signalisiert die Stadt dem Verein, die Grundlage für einen Bebauungsplan und damit für dauerhafte Nutzung zu schaffen. Ein seltsamer Spagat.
Bebauungsplan auf den Weg bringen
Für die Dirt Stylers ist inzwischen Rechtsanwalt Carsten Schwettmann, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ehemaliger Oberbürgermeister und Verwaltungsrichter, aktiv. Und er sagte im Gespräch: „Erst einmal können die Mountainbiker das Gelände weiter nutzen.“ Das Verfahren der Nutzungsuntersagung befinde sich im Stadium der Anhörung. Ziel ist es für den Anwalt, möglichst schnell den Bebauungsplan auf den Weg zu bringen und somit die Nutzungsuntersagung unwirksam zu machen.
Ob das klappt, ist nicht klar. Ein Bebauungsplan ist ein zeitaufwendiger Prozess in mehreren Schritten. Denkbar, dass die Nutzungsuntersagung tatsächlich ausgesprochen wird. Unausgesprochen und auch unkommentiert wissen alle Parteien, dass die Stadt das Verfahren zur Nutzungsuntersagung verlangsamen kann – und das Verfahren des Bebauungsplans beschleunigen. Politisch hat die Verwaltung Rückendeckung für die Unterstützung des Vereins.
Gemeinsame Stellungsnahme
Eine breite Mehrheit im Rat will den Mountainbikern helfen. Allerdings – und das war bislang die Position der Verwaltung – müssten bestehende Gesetze eingehalten werden. Zuletzt hatte die Stadt argumentiert, dass sie die Trainingsstrecke aus Haftungsgründen schließen müsse. Unter anderen Recherchen dieser Zeitung haben aber ergeben, dass in anderen Kommunen anders agiert wird und es Ermessensspielräume gibt.
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In einer schriftlichen Stellungnahme teilte die Verwaltung am Freitag mit, dass die „erforderlichen Einzelheiten“ für die Aufstellung eines Bebauungsplans in „weiteren Gesprächen geklärt werden“. Schwettmann: „Alle sind bemüht und dann werden wir auch eine Lösung finden.“