Neue GesichterErste Sitzung des Odenthaler Gemeinderates mit veränderten Mehrheiten
Wird stärker nach politischen Schnittmengen suchen müssen: Bürgermeister Robert Lennerts.
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Odenthal – Neue Gesichter im Odenthaler Gemeinderat, auch wenn sie angesichts des herrschenden Maskenzwanges bei der konstituierenden Sitzung nur recht unvollständig zu erkennen waren. „Neu“ war dann auch das entscheidende Stichwort der Sitzung: Neue Wahlperiode, neue Zusammensetzung, neue Machtverhältnisse und neue Formen der Verpflichtung im Amt, angesichts der neuen Bedrohung einer Corona-Pandemie, die ein einfaches Händeschütteln zur Lebensgefahr werden lassen kann. Alt war einzig die Mikrofonanlage in der zum Ratssaal umfunktionierten Dreifachsporthalle des Schulzentrums.
Ein Kontinuum zudem der alte und neue Bürgermeister Robert Lennerts (parteilos), der in der Sitzung vom Altersvorsitzenden Manfred Dillenburg (CDU) im Amt vereidigt wurde. „Der Beweis, dass man auch im Alter noch Karriere machen kann“, scherzte Dillenburg über seine eigene Rolle bei Sitzungseröffnung – eine neue Funktion, die naturgemäß nach der Verpflichtung des Bürgermeisters schon wieder endete, als Dillenburg seinen gewohnten Sitz im Plenum einnahm.
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Ungewohnt auch die Verpflichtung der 32 Ratsmitglieder und der anwesenden Sachkundigen Bürger, die aus Sicherheitsgründen ihre Verpflichtungsformel im Chor an ihren Plätzen aufsagen mussten. Weiteres Novum: Die Fraktionen einigten sich auf einen dritten stellvertretenden Bürgermeister. Neben Christof Jochum (CDU) und Dirk Braunleder (Bündnis 90/Die Grünen) übernimmt auch Jessicca Korczykowski (SPD) künftig die ehrenamtliche Vertretung des Bürgermeisters bei Repräsentationsterminen. Ein Zuwachs, der die Änderung der Hauptsatzung erforderlich machte und Kosten von rund 4000 Euro im Jahr verursacht.
Um die Ausgaben für zusätzliche Aufwandsentschädigungen wenigstens teilweise zu kompensieren, wurden bis auf den Planungs- und Bauausschuss, der weiterhin 17 Mitglieder haben soll, sowie den Wahlausschuss, der bereits Minimalgröße hatte, künftig alle Fachausschüsse verkleinert.
Neue Machtverhältnisse
Die neuen Machtverhältnisse nach der Kommunalwahl, bei der die CDU ihre absolute Mehrheit verloren und die Grünen so stark zugelegt hatten, dass sie im neuen Gemeinderat genauso viele Sitze beanspruchen können wie die Christdemokraten, spiegelte sich in der Verteilung der Ausschussvorsitze wider: Der Vorsitz des Planungs-, des Umwelt- sowie des Wahlprüfungsausschusses gingen an die Grünen.
Noch offensichtlicher wurde die Verschiebung der Kräfteverhältnisse bei der letzten Abstimmung des Tages: Die Verwaltung hatte mit Blick auf die ungewisse Entwicklung der Pandemie eine Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates angeregt. Danach sollte im Falle einer vom Land ausgerufenen epidemischen Krise notfalls der kleinere Hauptausschuss die Aufgaben des Gemeinderates übernehmen können. Dieser „Selbstentmachtung des Rates“, so FDP-Chef Hans-Josef Schmitz, wollten Grüne, FDP und vier Ratsmitglieder der SPD aber nicht zustimmen. Vor wenigen Wochen wären sie damit bei der Abstimmung noch gescheitert. Jetzt reichten ihre Stimmen, um eine Mehrheit gegen CDU, einen Vertreter der SPD und den Bürgermeister zu bilden.