Geschlossen für mehr TransparenzRösrather Ratsmehrheit reagiert auf Oppositionskritik
Das Rathaus in Hoffnungsthal.
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Rösrath – Grundsätzlich positiv reagiert die Stadtratsmehrheit aus CDU und Grünen auf die Forderung nach mehr Transparenz, mit der sich die vier Fraktionen SPD, Fors-Park, FDP und Linke zu Wort gemeldet haben. CDU und Grüne unterstützen die Anträge der oppositionellen Fraktionen im Großen und Ganzen. Der Wunsch nach Transparenz sei „breiter Konsens“ im Stadtrat, sagt CDU-Fraktionschef Marc Schönberger. „Ich sehe ein Informationsbedürfnis bei allen Beteiligten.“
Wenn das Oppositions-Bündnis vorab auf CDU und Grüne zugekommen wäre, wären auch gemeinsame Anträge denkbar gewesen, sagt Schönberger. Natürlich sei der Tonfall von CDU und Grünen gegenüber der Stadtverwaltung und Bürgermeisterin Bondina Schulze (Grüne) anders als auf Seiten der Opposition: „Weil wir sehen – bei aller Kritik, die man haben kann – , dass trotz allem solide gearbeitet wird.
Opposition forderte Überblick über offene Stellen
Im Einzelnen unterstützen auch CDU und Grüne den Wunsch der vier oppositionellen Fraktionen, mehr Transparenz beim Haushalt zu schaffen, wie sie in einer gemeinsamen Stellungnahme schreiben. Die vier Fraktionen haben gefordert, Ausgaben über 5000 Euro einzeln aufzuführen – CDU und Grüne schlagen vor, über elektronische Darstellung (mit Excel-Tabellen) noch weitergehende Informationen zu geben. Auch den vom Oppositions-Bündnis eingeforderten Überblick über offene Stellen in der Stadtverwaltung unterstützen CDU und Grüne im Prinzip: Es sei notwendig, „alle Stellen, die seit mehr als drei Monaten unbesetzt sind, zu kennen“. Über weitere Stellen, bei denen es „die in allen Behörden üblichen Fluktuationen“ gebe, müsse der Stadtrat aber nicht Bescheid wissen – abgesehen von dieser Einschränkung gebe es für den Antrag „kein Hindernis“.
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Auch den Antrag der FDP, die Fraktionen regelmäßig über wichtige Themen zu informieren, unterstützen CDU und Grüne prinzipiell. Sie schlagen aber vor, dafür nicht den „rein informellen“ Fraktionsrat zu nutzen, sondern den Hauptausschuss. Dieser könnte regelmäßig – auch informell – per Videokonferenz tagen. Auch ein vierwöchiger Rhythmus sei möglich.