Diskussion zum Rösrather Haushalt, die Dritte: Nach den Interview-Aussagen von Bürgermeisterin Bondina Schulze (Grüne) zum verschobenen Einbringen des Haushalts (in der Donnerstagsausgabe) meldete sich Fors-Park-Fraktionschef Yannick Steinbach mit Einwänden gegen Schulze zu Wort (Bericht vom Samstag), nun folgt mit einer erneuten Stellungnahme der Bürgermeisterin eine dritte Aussage zum Thema binnen weniger Tage.

Im Interview mit dieser Zeitung sagte Schulze auf die Frage nach dem Grund für das spätere Einbringen des Haushalts im Stadtrat: „Der Cyberangriff auf die Südwestfalen-IT hat dazu geführt, dass im Finanzbereich verwendete Software vorübergehend nicht benutzbar ist. Jetzt wurde es ohne Software gemacht. Das war aber sehr viel manuelle Arbeit.“

Umstrittene Bedeutung des Hackerangriffs auf die Verwaltung

Daraufhin wandte Steinbach ein, der ursprüngliche Termin für das Einbringen des Haushalts sei der 30. Oktober gewesen, vor diesem Termin habe es aber keinen Cyberangriff gegeben. Der Hackerangriff sei erst an eben diesem Tag erfolgt. Anders ausgedrückt: Schulzes Verweis auf den Cyberangriff sei offensichtlich unzutreffend – jedenfalls hinsichtlich des ursprünglichen Termins, so Steinbach. Auf diese Richtigstellung durch Steinbach antwortet nun Schulze.

In ihrer Stellungnahme bestätigt sie, dass das Einbringen des Haushalts für „Ende Oktober“ geplant war, zugleich ist zu entnehmen, dass auch der Hackerangriff erst Ende Oktober erfolgte. Es sei aber danach als neuer Termin für das Einbringen des Haushalts der 11. Dezember ins Auge gefasst gewesen – und eben dieser Termin habe sich durch den Hackerangriff nicht halten lassen.

Offen bleibt, warum der Haushalt so spät eingebracht wurde

„Die Aussage Steinbachs, die Verschiebung zur Einbringung des Haushalts habe nichts mit dem Cyberangriff zu tun, ist daher zu kurz gefasst und auch nicht richtig“, so Schulze. Zu der Frage, warum das Einbringen des Haushalts am 30. Oktober nicht erfolgte, äußert sie sich in ihrer Stellungnahme nicht. Dass das Nicht-Einbringen am 30. Oktober nicht auf den Hackerangriff zurückzuführen ist, scheint nun aber unstrittig.

Zu Steinbachs Kritik, dass mit einer Antwort auf seine E-Mail, in der er die Verschiebung des Tagesordnungspunkts „Altvolberger Wiese“ in einem Ausschuss forderte, ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht und Kosten für den Steuerzahler vermieden worden wäre, äußert Schulze erneut ihr Bedauern über die nicht erfolgte Antwort – wie schon im Interview.

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Thomas Rausch

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Umgekehrt kritisiert sie Steinbach: Wenn ihm „der verantwortungsvolle Umgang mit Steuergeldern tatsächlich so wichtig“ sei, „dann hätte er auch – bevor er final das Gericht bemüht – noch einmal zum Telefon greifen und bei der Verwaltung nachfragen können“, so Schulze.