Nicht beschlussfähigAusschuss für Schule und Sport in Elsdorf muss neu besetzt werden
Das Hallenbad ist seit Jahren geschlossen. Auch die Sporthalle ist nicht mehr sanierenswert. Die Entwicklung der Sportstätten an der Eulenschule ist erneut ins Stocken geraten.
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- Im Gremium für Schule und Sport sitzen mehr sachkundige Bürger als die Gemeindeordnung erlaubt
- Jetzt muss der Stadtrat den Ausschuss neu besetzen.
- Wie es dazu kam und wann die entfallene Sitzung wiederholt wird.
Elsdorf – Seit 2014 tagt der Ausschuss für Schule, Soziales und Sport regelmäßig – und offenbar abseits der Gemeindeordnung. Jetzt fiel der Verwaltung im Rahmen kontroverser Diskussionen um die Sportstättenentwicklung auf, dass unzulässigerweise mehr sachkundige Bürger in dem Gremium sitzen als Ratsmitglieder.
Entbrannt war eine Diskussion um das Sportstättenkonzept. Vom Stadtrat einstimmig vor mehr als zwei Jahren in Auftrag gegeben, liegt es bis heute nicht vor. Die SPD mochte ohne diese Grundlage nicht beraten, wie das Areal um die Berrendorfer Eulenschule entwickelt werden soll.
Hallenbad dicht, Turnhalle nicht zu retten
Das Hallenbad ist seit Jahren wegen technischer Mängel dicht, die Turnhalle auch kaum noch zu retten. Die Stadt hatte vorgeschlagen, auf der Wiese neben dem Jugendtreff eine neue Halle zu bauen und die alte samt Hallenbad abzubrechen. Auch neue Kunstrasenplätze für Berrendorf und Neu-Etzweiler stehen auf der Agenda.
Der von Toni Heller (CDU) geführte Bauausschuss hatte die Themen von der Tagesordnung genommen, damit zunächst der Sportausschuss beraten konnte. Dessen Vorsitzender Jens Billaudelle (SPD) sah mangels Gutachten keinen Ansatz für eine Diskussion. „Es gibt nur wenige Unternehmen, die solche Gutachten anfertigen. Daher der Verzug“, begründete Stadtsprecher Robert Wassenberg die lange Wartezeit. Johannes Stollenwerk (SPD) wollte daraufhin wissen, wann welche Firmen angefragt worden seien.
Warten auf das Gutachten
Schließlich beantragte die SPD, die Sportstättenentwicklung erst wieder zum Thema zu machen, wenn das Gutachten vorliegt. Als darüber abgestimmt werden sollte, grätschte die Verwaltung mit dem Hinweis dazwischen, dass der Ausschuss nicht beschlussfähig sei. Und so ist das offenbar schon lange.
„Das hätte die Verwaltung längst feststellen müssen. Die sind doch die Fachleute“, sagte Billaudelle auf Nachfrage. „Das ist Sache des Vorsitzenden, die Beschlussfähigkeit festzustellen“, konterte Wassenberg in Übereinstimmung mit dem CDU-Stadtvorsitzenden und Neu-Etzweiler Ortsvorsteher Stephan Borst. Der musste, wie sein Berrendorfer Parteifreund Helmut Reuter, die Sitzung vorzeitig verlassen, weil parallel die Kreistagsfraktion tagte.
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Dadurch wurde das Missverhältnis in der Besetzung des Elsdorfer Ausschusses offensichtlich. Die CDU stellt dort vier Ratsmitglieder und drei sachkundige Bürger, die SPD jeweils drei, die Stimme für Elsdorf jeweils einen, Grüne und FDP sind mit je einem sachkundigen Bürger vertreten. Insgesamt also acht Ratsmitglieder bei neun sachkundigen Bürgern. Die Fraktionen dürfen selbst entscheiden, wie die Gewichtung ausfällt unter der Maßgabe, dass die Ratsmitglieder stets in der Mehrheit sein müssen.
„Das Gutachten ermittelt lediglich den Bedarf und sagt nicht, wo welche Sportstätte zu bauen ist. Das muss weiterhin die Politik entscheiden“, spielte Wassenberg die Bedeutung des Gutachtens herunter. Die aktuellen Erfordernisse lägen auch ohne diese Expertise auf der Hand, ergänzte Baufachbereichsleiterin Susanne Dettlaff.
Ortsvereine beteiligt
Dem widersprach unter anderem Leo Schiffer, Chef des Stadtsportverbandes, der „völlig neue Entwicklungen im Sport ohne Vereinsbindung“ im Gutachten abgebildet sehen will. „Ich bin von den Gutachtern noch nicht befragt worden“, sagte Schiffer, nachdem Wassenberg vorgetragen hatte, die Stellungnahmen der Ortsvereine würden derzeit in das Gutachten eingearbeitet.
Jetzt muss der Stadtrat den Ausschuss neu besetzen. Danach wird die Sitzung wiederholt. „Bis Weihnachten liegt das Gutachten vor“, stellte Wassenberg in Aussicht.