Korruptionsskandal in Frechen„Es bleibt weiter schleierhaft, was genau geschehen ist“
Das Rathaus in Frechen
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Frechen – Lange wurde in der Frechener Politik über die Sonderprüfung zu den Korruptionsfällen im Rathaus debattiert.
Nun ist das Ergebnis veröffentlicht worden, und es wirkt eher unspektakulär. Am auffälligsten sind die hohen Kosten des Gutachtens. Sie belaufen sich auf fast 670.000 Euro – eine Summe, die manch einen ungläubig staunen lässt. Vor allem vor dem Hintergrund der Tatsache, dass sonst an allen Ecken und Enden gespart werden muss.
Um nicht falsch verstanden zu werden: Eine Aufklärung der Fälle ist wichtig, ebenso wie die Klärung der Frage, welche Abläufe verbessert werden müssen, um Korruption künftig zu verhindern. Dass die Untersuchungen mit großem Aufwand verbunden waren, steht ebenfalls außer Zweifel. Die Frage, ob das Gutachten nicht doch zu teuer geraten ist, muss aber erlaubt sein.
Frechen: Vorfälle wurden immer noch nicht strafrechtlich aufgearbeitet
Fachdienstleiter Dumstorff berichtete, dass die Mitarbeiter der Abteilung Soziales und Wohnen erleichtert gewesen seien, als klar wurde, dass es keine Hinweise auf weiteres strafrechtliche relevantes Verhalten gibt. Das ist allzu verständlich, weil sie sich einem Generalverdacht und auch Anfeindungen ausgesetzt sahen. Gut, dass dies nun vom Tisch sind.
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Sehr unbefriedigend ist es allerdings, dass die Vorfälle immer noch nicht strafrechtlich aufgearbeitet wurden. Im Zusammenhang mit den Korruptionsfällen waren zwei Geschäftsführer einer Hürther Sicherheitsfirma bereits Ende 2019 zu Haftstrafen vor dem Landgericht verurteilt worden. Die Verhandlung gegen die früheren Mitarbeiter der Stadt hat eineinhalb Jahre später noch nicht einmal begonnen. So bleibt schleierhaft, was genau geschehen ist. Es ist wichtig, auch in dieser Hinsicht für Klarheit zu sorgen.