165 Millionen Euro bis 2025Hürth will kräftig in die Stadtentwicklung investieren
Das kostspieligste Bauprojekt der Stadt ist die Erweiterung der Hauptfeuerwache in Hermülheim.
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Hürth – Stadtkämmerer verkünden selten gute Nachrichten. Insofern sind die Botschaften des städtischen Kassenwarts Marco Dederichs sowie des Bürgermeisters Dirk Breuer bemerkenswert: Die Hürther Finanzen seien von der Coronakrise deutlich weniger beeinträchtigt worden, als noch vor einem Jahr zu befürchten gewesen sei.
Bei der Vorlage des Etatentwurfs im Stadtrat hoben Bürgermeister und Kämmerer die geplanten Investitionen in Stadtentwicklung und kommunale Bauprojekte hervor, die sich in der Finanzplanung bis 2025 auf rund 165 Millionen Euro summieren.
Es sei „beruhigend, dass die düsteren Befürchtungen sich nicht bewahrheitet haben“, sagte Breuer. „Das Steueraufkommen ist besser als angenommen. Das gibt uns als Stadt die Möglichkeit, zu gestalten, zu verbessern, wichtige Investitionen und Weichenstellungen für die Zukunft zu tätigen.“ Das sei angesichts der „Herkulesaufgaben wie Strukturwandel, Klimaschutz und digitalem Wandel“ wichtig. Verzögert würden manche Projekte aber durch überbordende Bürokratie, unter der auch die Städte zu leiden hätten.
Kämmerer legt den größten Etatplan der Hürther Geschichte vor
Als großes, aber auch kostspieliges Zukunftsprojekt führte Breuer die „Lebensader Lux“ an, die Umgestaltung der Luxemburger Straße mit Schaffung eines Ortskerns in Hermülheim. Sorgen bereitet ihm das Kreishaus-Areal zwischen Hürther Bogen und Bonnstraße. Breuer: „Mitten im Herzen unserer Stadt besteht die große Gefahr eines städtebaulichen Niedergangs.“ Die Fläche sei wichtig, um „das Zentrum Hürths zu vervollständigen“. Der Bürgermeister will das Areal entwickeln und kann sich vorstellen, dort auch Musikschule und Stadtbücherei anzusiedeln. Noch sei unklar, ob alle Eigentümer überzeugt werden könnten, an die Stadt zu verkaufen.
Schon im kommenden Jahr wird die Stadt viel Geld in die Hand nehmen. Im Entwurf von Kämmerer Dederichs stehen 58 Million Euro für städtische Bauvorhaben. Die teuersten Projekte bis 2025 sind der Neubau der Feuerwache Hermülheim (39,5 Millionen Euro), die Erweiterung der Friedrich-Ebert-Realschule (18,8 Millionen), die Neubauten am Ernst-Mach-Gymnasium (14 Millionen) und der Anbau an die Martinusschule (elf Millionen).
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Unter dem Strich hat der Finanzplan für 2022 ein Volumen von 192 Millionen Euro – das höchste in der Hürther Geschichte. Der Kämmerer rechnet mit 3,8 Millionen Euro Defizit, das aus der Ausgleichsrücklage gedeckt wird. Die Steuersätze bleiben stabil, auch Leistungen sollen nicht gekürzt werden. Der Etat geht nun in den Finanzausschuss und soll am 22. Februar vom Rat beschlossen werden.
Zahlen zum Haushalt in Hürth
Kämmerer und Bürgermeister planen für 2022 mit einen Haushaltsvolumen von 192,1 Millionen Euro. Um ein Finanzloch zu schließen, sollen 3,8 Millionen Euro aus der mit 33,2 Millionen Euro gut gefüllten Rücklage genommen werden.
Größte Einnahmen sind die Gewerbesteuer mit 48 Millionen Euro, der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 39,3 Millionen Euro sowie die Grundsteuer B mit 11,4 Millionen Euro.
Auf der Ausgabenseite schlagen vorneweg die Personalkosten mit 42,5 Millionen Euro, die Kreisumlage mit 33,3 Millionen Euro und die Betriebskostenzuschüsse für die Kitas mit 28,7 Millionen Euro zu Buche.
Besser als erwartet entwickeln sich die aktuellen Haushaltszahlen. So rechnet der Kämmerer für 2021 mit 48 Millionen Euro Gewerbesteuern, acht Millionen mehr als zunächst kalkuliert, und mit einem Überschuss statt einem Defizit.