Auf eine Kleine Anfrage einer SPD-Landtagsabgeordneten hatte das NRW-Umweltministerium erklärt, dass Personal für die Planung und den Bau fehle.
L93nSPD rechnet nicht mit dem Bau der geplanten Trasse zwischen Bergheim und Pulheim
Von Maria Machnik
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Die Landstraße zwischen Bergheim Rheidt und Büsdorf, die demnächst von der neuen L 93n gekreuzt wird.
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Der Bau der Landesstraße 93n steht in den Sternen. Davon ist Dierk Timm, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, angesichts einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion überzeugt. „Die inhaltlich allgemeine und ausweichende Antwort der Landesregierung enthält eine entscheidende Aussage: Sanierung hat Vorrang vor Neubau“, teilt Dierk Timm mit.
Bergheim: Erhebliche Widerstände
Angesichts der massiven Haushaltsprobleme der CDU-geführten Landesregierung und dem auch in NRW immer weiter aufwachsenden Sanierungsstau sei die Umsetzung fragwürdiger Neubaupläne auf absehbare Zukunft nicht zu erwarten. „Es ist unredlich, bei den Menschen in Fliesteden und Büsdorf nun Hoffnungen zu wecken. Neben fehlendem Geld und fehlendem Personal gibt es auch erheblichen Widerstand gegen die Pläne zur L93n in Stommeln und anderen Bergheimer Stadteilen.“
Die Landtagsabgeordnete Lena Teschlade hatte in ihrer Kleinen Anfrage fünf Fragen formuliert. Sie wollte unter anderem wissen, welche Bedeutung die geplante L93n für die schwarz-grüne Landesregierung hat, ob Alternativen zu der Trasse geprüft wurden und wie sie die Tatsache beurteilt, dass für die Straße 250.000 Quadratmeter teilweise wertvollen Lössbodens versiegelt werden sollen.
Düsseldorf: Es fehlt Personal
In seiner Vorbemerkung hat das NRW-Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr darauf hingewiesen, dass die Frage, ob die Straße notwendig ist, kontrovers diskutiert wird. In ihrer Antwort hat sie auf die vielen gesetzlichen Verpflichtungen und die knappen personellen Ressourcen sowohl beim Landesbetrieb Straßenbau NRW (Straßen NRW) als auch bei den Ingenieurbüros hingewiesen. Die Aufgaben von Straßen NRW müssten priorisiert werden.
Daher gelte grundsätzlich, dass die Sanierung von Straßen Vorrang vor dem Neubau habe. Das gelte auch für die L93n. In dem Antwortschreiben, das der Redaktion vorliegt, heißt es weiter: „Die gestellten Fragen werden daher im Rahmen der Fortschreibung des Landesstraßenbedarfsplans betrachtet und können derzeit noch nicht abschließend beantwortet werden.“ Versiegelungen würden mit geeigneten Maßnahmen ausgeglichen.
Dierk Timm verweist in der Mitteilung der SPD-Kreistagsfraktion auf die deutlich artikulierten Widerstände aus der Bauernschaft und von Umweltschützern. Für ihn steht fest: „Der Landesregierung fehlt Geld in allen Bereichen, zum Beispiel der Kinderbetreuung und die bestehende Infrastruktur muss auch erst mal erhalten werden. Ich sehe nicht, wo da einem umstrittenen Projekt wie der L93n Priorität eingeräumt werden könnte. Das Ganze macht eher den Eindruck, dass hier ein Luftschloss als Wahlkampfthema aufgebaut werden soll.“
Die geplante Trasse
Die L 93n ist als Ortsumgehung zwischen Pulheim-Stommeln und Bergheim-Büsdorf geplant. Sie soll die Ortsdurchfahrten von Büsdorf und Fliesteden vom Lkw-Verkehr entlasten. Das Planungsgebiet für die L 93n wird durch die Bundesstraßen 477 und 59 begrenzt. Die Straße wird nach Angaben des Landesbetriebs Straßenbau NRW als besonders wichtiges Infrastrukturprojekt für den Strukturwandel angesehen.