Theater am ParkEitorfer Rat verschiebt Sitzung wegen Corona-konformen Räumen
Große Bühne für die Politik: In Eitorf tagt der Rat im Theater am Park. (Archivfoto)
Copyright: Quentin Bröhl
Eitorf – Einigkeit herrscht nicht oft bei den Ratsfraktionen Eitorf. In diesem Fall aber schon: Das Theater am Park, in dem für Montagabend die konstituierende Sitzung des Gemeinderats angesetzt war, sei in der jetzigen, verschärften Corona-Situation in der Sieggemeinde völlig ungeeignet dafür. Die Gemeindeverwaltung sah das anders und wollte die Sitzung zunächst gegen den Widerstand der Ratsmitglieder durchführen.
Noch am Vormittag hatte Klaus Wahl von der Gemeindeverwaltung auf Anfrage dieser Zeitung mitgeteilt, der Ort und die Sitzverteilung für die insgesamt 36 Ratsmitglieder seien „rechtskonform“. Am Freitag, als 41 Mitarbeiter des Automobilzulieferers ZF Friedrichshafen in Eitorf positiv auf SARS CoV 2-Virus getestet wurden, hatte er einen Sitzplan an die Fraktionen geschickt.
Tagesordnungspunkte verschoben
Einige Punkte auf der Tagesordnung der gestern abgesagten konstituierenden Ratssitzung wurden verschoben auf die Sitzung am Montag, 30. November. So sollen die Amtseinführung des neuen Bürgermeisters Rainer Viehof, die Wahl der Stellvertretenden Bürgermeister und die Festlegung der Ausschüsse als zusätzliche Tagesordnungspunkte behandelt werden. Bei der für den 18. Januar geplanten Ratssitzung soll dann die personelle Besetzung der Ausschüsse vorgenommen werden.
Beide Ratssitzungen finden laut Bürgermeister Rainer Viehof um 18 Uhr im Leonardo statt. FFP-2-Masken sollen an die Ratsmitglieder ausgegeben werden. Die Zahl der Besucher wird vermutlich auf zehn Personen begrenzt. Ein Anmeldeverfahren werde für die Öffentlichkeit eingeführt, möglicherweise werden Zuschauerplätze nach Los vergeben. (seb)
Am Montagmittag dann, nachdem bereits das Rathaus „aufgrund des exorbitanten Anstiegs an Covid-19-Infektionen in der Gemeinde“ für den Publikumsverkehr bis auf weiteres geschlossen worden war, kam der Anruf des neuen Bürgermeisters Rainer Viehof (parteilos), der eigentlich am Abend offiziell hätte ins Amt eingeführt werden sollen, mit der Mitteilung: „Die Sitzung wird verschoben!“
Hygienetechnisch und rechtlich wäre man auf der sicheren Seite gewesen, so Viehof im Gespräch mit dieser Zeitung: Kein Ratsmitglied sei eine Kontaktperson ersten Grades, FFP-2-Masken wären im Gremium verteilt worden, nur eine begrenzte Zahl an Zuschauern wäre eingelassen worden. Mit Landrat Sebastian Schuster und dem Gesundheitsamt habe man sich abgestimmt, aber letztlich habe er „den Bedenken der Fraktionen Rechnung tragen wollen“.„Absolut korrekt“, lobt CDU-Fraktionsvorsitzender Toni Strausfeld die Entscheidung: „In der angespannten Situation ist es besser, zu verschieben.“
Zahlen gehen durch die Decke
Denn die Sieggemeinde mit ihren rund 19.500 Einwohnern ist Corona-Hotspot. 120 positiv Getestete gab es am Sonntag, Montag waren es 130.). „Die Zahlen knallen gerade durch die Decke“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Sara Zorlu. „Wir haben bald einen Tagesinzidenzwert von 700 erreicht und eine Wocheninzidenz von über 460.“ Unter diesen Umständen sei es nicht zu verantworten, eine Sitzung stattfinden zu lassen. Viele ihrer Fraktionskolleginnen und -kollegen hätten Bedenken gehabt, auch sie selber: „Ich kann nicht verlangen, dass sie sich dem Risiko aussetzen und zu der Sitzung gehen.“
Das Ausweichquartier, in dem seit dem ersten Lockdown im März politische Sitzungen abgehalten werden, hat fest installierte Sitzreihen, 294 sind es im Saal, 41 auf der Empore, wo die Zuschauer hätten sitzen sollen. Fenster gibt es im Theater nur auf einer Seite. Die Anordnung der Plätze sei sehr großzügig bemessen, heißt es in dagegen dem Schreiben, das den Fraktionen am Freitag zugegangen war. Es sei nicht erforderlich, sich „durch die Reihen zu quetschen“. Der Aufruf zur Stimmabgabe für die Wahl der Stellvertretenden Bürgermeister erfolge nach Sitzreihen, so dass es möglich sei, die Sitzreihe in die eine Richtung zu verlassen und von der anderen Seite wieder zu betreten.
„Da muss doch nur einer mal auf die Toilette gehen“, gibt Zorlu zu bedenken, dann müsse man sich durch die Reihen an den Sitzenden vorbeidrücken. Schon in der vergangenen Woche hatten die Fraktionen ihre Bedenken geäußert, dass ein Sicherheitsabstand nicht einzuhalten sei. Sowohl die SPD als auch die CDU hatten das Leonardo als Ausweichmöglichkeit vorgeschlagen, darauf sei man im Rathaus aber nicht eingegangen.
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Jetzt änderte die Gemeindeverwaltung auf den letzten Drücker diese Marschrichtung: Im Leonardo soll nun die konstituierende Ratssitzung mit der für den 30. November angesetzten zusammengefasst werden (siehe Kasten). Bürgermeister Viehof warnt jedoch: „Es wird nicht besser, wenn wir ins Leonardo gehen“. Alleine durch die zeitliche Verschiebung erhöhe sich das Risiko, dass ein Ratsmitglied mit dem Coronavirus infiziert sei, die Sitzungsdauer verlängere sich, weil mehr Themen auf der Tagesordnung stünden.