Ukraine-KriegSporthallen und Gewerberäume werden im Rhein-Sieg-Kreis vorbereitet
Das Kreishaus in Siegburg (Symbolbild)
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Rhein-Sieg-Kreis – Riesenherausforderung, Kraftanstrengung, gewaltige Aufgabe – Worte wie diese fallen am Freitag bei der gemeinsamen Pressekonferenz von Landrat Sebastian Schuster und dem Niederkasseler Bürgermeister Stephan Vehreschild, dem Sprecher der 19 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Kreisgebiet, beinahe im Sekundentakt.
Bereits zum dritten Mal in dieser Woche haben die Kommunenchefs am Freitag in einer Videokonferenz beraten, wie sich die Städte und Gemeinde, aber auch der Kreis auf den erwarteten Zuzug Geflüchteter aus der Ukraine vorbereiten können und müssen.
Noch keine verlässlichen Zahlen
Noch liegen den Verantwortlichen in Kreis und Kommunen keine verlässlichen Zahlen über die bereits im Rhein-Sieg-Kreis angekommenen Menschen aus der Ukraine vor. „Es sind sicher schon viele Menschen gekommen, die aber noch gar keine Ansprüche an unsere Gesellschaft gestellt haben“, schildert Vehreschild. Grundsätzlich könnten sich Ukrainer 90 Tage visumsfrei in Deutschland aufhalten, wenn sie kein Schutzbegehren hätten. Viele Ukrainer hätten auch nur Zwischenstation im Kreis gemacht, um später bei Familie und Freunden in anderen Teilen Deutschlands unterzukommen. „Erst wenn sie Hilfen beantragen, werden sie auch offiziell registriert.“
Die Kommunen und die Ausländerbehörde haben dazu ein vereinfachtes Verfahren vorbereitet, das die Verwaltungen vor zu großen Belastungen schützen soll. Beim Kreis liegen bislang nur Zahlen aus vier Kommunen vor. Aussagekräftige Daten für den „Ist-Zustand“ ließen sich daraus für das gesamte Kreisgebiet aber nicht ableiten, sagt Stefan Liermann, der Leiter des Kreis-Sozialamts und der Arbeitsgruppe Ukraine der Kreisverwaltung.
Parallel dazu bereiten sich die Kommunen auf die Unterbringung Geflüchteter vor. „Wir erleben da eine sehr große Welle der Hilfsbereitschaft“, sagt Vehreschild. Allein in Niederkassel etwa seien inzwischen 70 Unterbringungsangebote von Privatleuten eingegangen. „Und in den anderen Kommunen im Kreis erleben wir das in gleichem Maße.“
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Unabhängig davon schaffen die Kommunen auch größere Unterbringungsmöglichkeiten. „Wir wissen nicht, was in den nächsten Wochen noch alles auf uns zukommt“, sagt Vehreschild. In seiner Stadt wird inzwischen bereits wieder eine erste Turnhalle als Unterkunft vorbereitet. Noch würden solche Einrichtungen kreisweit nicht benötigt, weil man auf private Unterkünfte zurückgreifen könne. „Doch die sind meist nur für Paare und kleine Familien geeignet. Großfamilien können wir da nicht unterbringen.“
Irgendwann stoße man bei den privaten Unterbringungsmöglichkeiten an Grenzen. Möglichst ohne großen Verwaltungsaufwand wollen die Kommunen deshalb auch leerstehende Gewerberäume für Wohnzwecke nutzbar machen: „Wenn wir da jetzt nicht unbürokratisch vorgehen, wann dann?“
Ausnahme für Flut-Kommunen
Vorbereitungen laufen in den 19 Rathäusern der Region auch für den Fall, dass das Land den Kreiskommunen offiziell Geflüchtete nach dem sogenannten Königsteiner Verteilschlüssel zuweist. Sollte dieses Szenario Realität werden, haben die Rathauschefs und -chefinnen zwei Wünsche. Zum einen sollen privat untergebrachte Ukrainer dabei berücksichtig werden. „Zum anderen bitten wir das Land dringend darum, dass diejenigen Kommunen, die im Juli vergangenen Jahres von der Flutkatastrophe besonders getroffen wurden, diese Aufgabe nicht noch zusätzlich stemmen müssen“, sagt der Landrat.