2,4 Millionen Euro VerlustCorona-Kosten für die Stadt Siegburg
Geld (Symbolbild)
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Siegburg – Kämmerer Andreas Mast hat dem neuen Stadtrat in der konstituierenden Sitzung einen Überblick über die Folgen der Corona-Krise gegeben: Insgesamt ist mit Einnahmeausfällen von bis zu 2,4 Millionen Euro gegenüber der Haushaltsplanung zu rechnen. Besonderes Augenmerk richtete er dabei auf die Entwicklung der Gewerbesteuer, rechnet aber nicht mit größeren Ausfällen: Kalkuliert hatte die Stadt für das Jahr 2020 mit Einnahmen von 23 Millionen Euro, von denen bereits 22,3 Millionen Euro zum 31. Oktober erreicht waren.
Von Landeshilfen für Ausfälle bei der Gewerbesteuer wird Siegburg also wohl nicht profitieren: Denn die gibt es im Vergleich zu den vergangenen drei Jahren, die als Berechnungsgrundlage für die Kompensationen herangezogen werden, nicht. So erreicht etwa das dritte Quartal 2020 mit 5,1 Millionen Euro annähernd das entsprechende Quartal 2019, in dem 5,3 Millionen Euro flossen.
Steuereinbußen in Millionenhöhe
Schlechter sieht es bei der Einkommenssteuer aus. Hier rechnet der Kämmerer mit Einbußen von 1,8 bis 1,9 Millionen Euro gegenüber seiner Planung von 23,4 Millionen Euro. Da der Anteil der Stadt an der Umsatzsteuer um 700 000 Euro höher ausfällt, reduziert Mast die Einbußen bei beiden Steuerarten auf einen Betrag von 1,1 bis 1,2 Millionen Euro.
Ausfälle bei der Kinderbetreuung in der Offene Ganztagsschule summieren sich auf 149 000 Euro, bei Kindertagesstätten und Kindertagespflege 306 000 Euro. Die Landesförderung ist dabei bereits berücksichtigt.
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In der Verwaltung kam es zu Mehraufwendungen von 228 000 Euro, bei der Feuerwehr von 216 000 Euro. Für Parkgebühren dürfte die Stadt bis Jahresende 900 000 Euro einnehmen, 195 000 Euro unter Plan. Wegen der Corona-Kontrollen konnten nicht so viele Parkknöllchen wie üblich geschrieben werden. Geplant waren 774 000 Euro, ausfallen werden wohl 250 000 Euro. 250 000 Euro bis 300 000 Euro Ausfall ist bei der Vergnügungssteuer zu erwarten.
Masts Fazit: Bislang komme die Kreisstadt noch „mit einem blauen Auge davon“. Auf einen Haushaltsausgleich hätten die coronabedingten Ausfälle praktisch keinen Einfluss, da sie über einen Zeitraum von 50 Jahren verbucht werden könnten.