KommunalwahlenInitiative Bürgerforum will in den Troisdorfer Stadtrat
Der Vorsitzende des Bürgerforums Troisdorf, Norbert Lang (links mit Kappe), verteilt Info-Material.
Copyright: Stefan Villinger
- Norbert Lang ist es leid, dass die Bürgeranträge seiner Initiative nicht bearbeitet werden.
- Die Lösung: Das Bürgerforum Troisdorf will selbst in den Stadtrat – Denn Anträge von Ratsmitgliedern werden bevorzugt behandelt.
- „Wir warten jetzt darauf, dass wir uns offiziell anmelden können“, sagt Lang
Troisdorf – Norbert Lang, Vorsitzender des Bürgerforums Troisdorf, fühlt sich als Bürger von den etablierten Parteien nicht richtig vertreten. „Ich empfinde das als wenig demokratisch. 130 Anträge unseres Bürgerforums liegen nun schon seit einem Jahr auf den Schreibtischen in der Stadtverwaltung“, klagt Lang. „Uns bleibt deswegen nichts anderes übrig, als bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr anzutreten.“ Ratsmitglieder würden mit ihren Anliegen nämlich bevorzugt behandelt.
Im Jahr 2012 hatte sich unter dem Namen IG Vogelsang in Spich eine Bürgerinitiative gegründet. Sie wollte die von der Stadt beabsichtigte Bauplanungen in der Siedlung Auf dem Vogelsang verhindern. „Mit Bürgeranträgen und -beschwerden haben wir damals auf uns aufmerksam gemacht“, erzählt Lang. „Dadurch waren wir erfolgreich.“ Und das habe sich in Spich schnell herumgesprochen. „Immer mehr Bürger wendeten sich an uns, wenn sie mit den Planungen aus der Politik nicht zufrieden waren oder Probleme mit Behörden hatten.“
72 aktive Mitglieder
Um diesem Ansatz gerecht zu werden, benannte sich der inzwischen gegründete Verein im Jahr 2015 in Bürgerforum Troisdorf um. „Mittlerweile haben wir 72 aktive Mitglieder in vielen Troisdorfer Ortsteilen.“ Unabhängigkeit sei für das Bürgerforum wichtig. „Das gilt grundsätzlich“, betont Lang.
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Die in politischen Kreisen kolportierte Nähe zur AfD weist er zurück. „Deswegen ist es umso wichtiger, dass wir schnell im Stadtrat sind, damit alle Anträge ganz klar unserer Initiative zuzuordnen sind“, betont er. Dann könnten keine anderen Parteien mehr Anregungen aufgreifen, die das Bürgerforum in den politischen Raum eingebracht habe.
Nicht Partei, sondern Bürgervertretung
Bei einer Versammlung des Bürgerforums in Spich kamen die 17 Teilnehmer kamen schnell auf Probleme mit der Stadtverwaltung zu sprechen. Da ging es um die Grabpflege, aber auch um Grünflächen, die gegen den Willen der Anwohner als Bauland ausgewiesen worden seien, und um Verkehrsprobleme.
Grundlegende politische Debatten wie etwa fehlende Kita-Plätze oder auch Aktionen zum Klimaschutz waren an diesem Tag keine Themen. „Wir verstehen uns nicht als Partei, sondern als Bürgervertretung, die bei Problemen mit der Stadtverwaltung kostenlos hilft“, erläutert Lang.
Offizielle Anmeldungen ab März nächsten Jahres
So sei zum Beispiel dank der Anregungen des Bürgerforums die Bebauung des Pfarrer-Kenntemich-Platzes in der Innenstadt verhindert worden, die Platzierung einer Sitzbank am offenen Bücherschrank sei erreicht und zudem auch die Verbesserung der Beleuchtung des Bleimops-Platzes in Spich realisiert worden.
„Das alles hat uns ermutigt, bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr sogar mit einem eigenen Bürgermeisterkandidaten anzutreten“, sagt Lang. Alle nötigen Voraussetzungen seien dafür schon in die Wege geleitet. „Wir warten jetzt darauf, dass wir uns offiziell anmelden können.“ Laut Auskunft des Wahlamtes der Stadt wird dies im März des nächsten Jahres der Fall sein.