Nicht nur auf Polizei schauenSeehofer plant Studie zu Rassismus in Gesellschaft
Horst Seehofer
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Berlin – Schon vor Wochen waren die Rufe nach einer Studie zu Rassismus bei der Polizei laut geworden. Doch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte dies damals abgelehnt. Nach dem Aufdecken von rechtsextremen Chatgruppen in der NRW-Polizei werden erneut Forderungen in diese Richtung gestellt. Und zuletzt hatte auch die EU-Kommission Maßnahmen gegen Rassismus auch bei Strafverfolgungsbehörden gefordert.
Seehofer aber hält es dagegen nach wie vor für falsch, sich bei der Untersuchung dieses Phänomens allein auf die Sicherheitsbehörden zu konzentrieren. Das betont er auch nochmals in einem Interview mit der “Bild am Sonntag”. “Eine Studie, die sich ausschließlich mit der Polizei und dem Vorwurf eines strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei beschäftigt, wird es mit mir nicht geben”, sagt er dort. Das werde dem Problem “nicht im Ansatz gerecht”.
Seehofer erwartet Verfassungsschutzbericht Ende September
Er plant dagegen eine Studie zu Rassismus in der Gesellschaft. Der Innenminister sagte in dem Interview, es brauche einen “wesentlich breiteren Ansatz für die gesamte Gesellschaft, und an diesem arbeiten wir”. Die Idee einer Studie, die auch mögliche rassistische Diskriminierung im Jobcenter oder bei der Wohnungssuche in den Blick nimmt, war bereits im neuen Kabinettsausschuss zu Rassismus und Rechtsextremismus diskutiert worden.
Zudem sagt er, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz Ende des Monats einen Bericht über Rassismus und Extremismus in den Sicherheitsbehörden vorlegen werde. Seehofer hatte schon vor Monaten den Verfassungsschutz beauftragt, bis Ende September ein Lagebild zu Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden zu erstellen. Seine Weigerung, zusätzlich Wissenschaftler mit der Untersuchung von rassistischen Einstellungen in der Polizei zu betrauen, stieß nicht nur bei Politikern der SPD, der Linkspartei und der Grünen auf Kritik.
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Die Vorfälle in der NRW-Polizei wiederum bezeichnet er als “Schlag in die Magengrube”. “Solche Vorfälle ziehen alle in Mitleidenschaft. Deswegen ist es richtig, dass der Innenminister in Nordrhein-Westfalen hart durchgreift”, so Seehofer. (RND/das/dpa)