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KommentarScholz, Merz, Steinmeier – Politiker veranstalten absurdes Theater

Lesezeit 2 Minuten
Scholz Steinmeier dpa 0222

Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Archivbild)

Olaf Scholz ist keine Wurst. Spätestens, als Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki es in dieser Woche für nötig hielt, diese Klarstellung zu verbreiten, hatte die Debatte um die Präsenzsolidarität der Bundesregierung mit der Ukraine das Feld des Absurden erreicht. Oder war der Punkt bereits erreicht, als CDU-Chef Friedrich Merz per Video aus dem Schlafwagen Richtung Kampfgebiet erklärte: „Es ist schön, in diesem Land zu sein“?

Oder als der ukrainische Botschafter den Kanzler „beleidigte Leberwurst“ nannte, weil dieser die erste Staatsbesuchsausladung eines Bundespräsidenten in der Nachkriegsgeschichte nicht sportlicher nahm?

Scholz, Steinmeier und Selenskyj manövrierten sich in Sackgasse

War dies die Ursprungsdummheit – oder begann das absurde Theater, weil Scholz durch seinen Zickzackkurs zwischen Zurückhaltung und Panzerlieferung den Zeitpunkt verpasst hatte, auch mal sein Gesicht in Kiew vorzuzeigen? Es ist Geschmackssache, ab wann man die Aufregung über den Kanzler-Kurztrip angesichts der Schrecken von Mariupol für aufgeblasen gehalten hat. Am Ende hatten sich Scholz, Steinmeier und Selenskyj in eine Sackgasse manövriert.

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Man kann ihnen nur gratulieren, dass sie rechtzeitig vor dem 8. Mai einen gesichtswahrenden Ausweg gefunden haben. Unvorstellbar, dass Ukraine und Bundesrepublik, über deren Verbundenheit auf keiner Seite Zweifel bestehen sollte, weiterhin Zickigkeiten ausgetragen hätten, während Putin die nächste Phase seiner Invasion verkündet.

Fakt ist aber auch: Die frühere Vermittlerrolle zwischen Moskau und Kiew, die Selenskyj dem früheren Außenminister Steinmeier zuletzt angekreidet hatte, kann und sollte Deutschland nun nicht mehr einnehmen. Gebraucht wird ein Vermittler heute aber mehr denn je.