Bei aller Solidarität mit der Ukraine sitzt die Verstimmung bei Olaf Scholz über Präsident Wolodymyr Selenskyj offensichtlich tief. Warum er nicht wie viele andere Politiker nach Kiew reise, wird der Bundeskanzler am Montagabend in der ZDF-Sendung „Was nun?“ gefragt. Ein Millionenpublikum erlebt einen spürbar verärgerten Regierungschef, als der die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Grund dafür angibt, dass er selbst erst einmal nicht fährt.
Deutschland leiste große militärische und finanzielle Hilfe, betont Scholz. Das könne nicht funktionieren, „dass man dann sagt, der Präsident kann aber nicht kommen“. Er meint es ernst. „Das kann man nicht machen“, betont er. Und: „Das steht der Sache im Weg.“ Wann er dem seit fast neun Wochen im Ausnahmezustand und Todesgefahr regierenden ukrainischen Präsidenten diesen diplomatischen Fehltritt nachsehen wird, lässt Scholz offen.
Scholz wirkt entschlossen
Der SPD-Politiker wirkt aufgeräumt und entschlossen. Er will den Eindruck zerstreuen, dass er unklare Botschaften sende. Aber er wirft neue Fragen auf beziehungsweise lässt alte offen. Ob Deutschlands Freiheit heute in der Ukraine verteidigt werde – so wie sie nach den Worten des einstigen SPD-Verteidigungsministers Peter Struck in Afghanistan verteidigt wurde?
Scholz muss erst überlegen, dann sagt er, was für Afghanistan gegolten habe, gelte auch jetzt. Die Ukraine kämpfe für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit und Deutschland werde die ukrainische Armee dabei weiter unterstützen. Auch Deutschlands Hilfe habe dazu beigetragen, dass sie so lange durchhalten könne gegen „einen so übermächtigen Gegner“. Scholz beklagt sich, dass die Begrifflichkeiten durcheinandergingen, wenn es um schwere Waffen gehe, und er sagt: „Wir liefern ziemlich gefährliche Waffen von Anfang an.“ Schlauer wird man dadurch nicht unbedingt.
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Unklar bleibt auch das deutsche Pochen auf ein Ölembargo gegen Russland. Am Vorabend hatte Baerbock in der ARD-Sendung „Anne Will“ erklärt: „Wir werben auch innerhalb der EU dafür, jetzt im sechsten Sanktionspaket der EU den Ölausstieg als Europa gemeinsam zu gehen.“ Scholz sagt: „Wir können allmählich aus der Kohle raus, wir können etwas schneller auf Öl verzichten.“ Längerfristig könne Deutschland auf Gas verzichten. Was nun?
Den Vorwurf der Zögerlichkeit bei der Unterstützung der Ukraine weist er zurück. „Ich habe immer schnell entschieden, zusammen mit allen anderen, mich mit den Verbündeten abgestimmt“, beteuert er. Ob er sich mit Wladimir Putin an einen Tisch setzen werde, wenn der Kremlchef nicht vom G20-Gipfel im Herbst in Indonesien ausgeschlossen werde, wird Scholz noch gefragt. Er weicht aus. Er will den Gastgeber nicht düpieren.
