Berlin – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll einen für Donnerstag geplanten Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew abgelehnt haben. Das berichtete zuerst die „Bild“.
„Ich war dazu bereit. Aber offenbar - und ich muss zur Kenntnis nehmen - war das in Kiew nicht gewünscht“, sagte Steinmeier am Dienstag bei seinem Besuch in Warschau.
Hintergrund ist große Kritik aus der Ukraine an Steinmeiers Rolle in der deutschen Russlandpolitik der vergangenen Jahre. Insbesondere der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hatte das Staatsoberhaupt kritisiert. Melnyk warf Steinmeier eine höchst bedenkliche politische Nähe zu Russland vor. „Für Steinmeier war und bleibt das Verhältnis zu Russland etwas Fundamentales, ja Heiliges, egal was geschieht. Auch der Angriffskrieg spielt da keine große Rolle“, sagte Melnyk dem „Tagesspiegel“.
Melnyk: „Steinmeier hat seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft“
Aus Sicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin gebe es kein ukrainisches Volk, keine Sprache, keine Kultur, und daher auch keinen Staat. „Steinmeier scheint den Gedanken zu teilen, dass die Ukrainer eigentlich kein Subjekt sind“, sagte Melnyk.
Deutschland habe weiter zu viele Eigeninteressen in Bezug auf Russland, etwa die Abhängigkeit von Gas, Öl und Kohle. Schuld daran sei auch Steinmeiers Agieren als Kanzleramtschef und später als Außenminister, sagte Melnyk der Zeitung.
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„Steinmeier hat seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft. Darin sind viele Leute verwickelt, die jetzt in der Ampel das Sagen haben“, sagte er – und nannte namentlich den außenpolitischen Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Jens Plötner, und den Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Andreas Michaelis. Hinzu kämen viele wichtige Botschafter. „Das alles macht einen Unterschied“, sagte Melnyk. (rnd)
