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Kohlenmonoxid-Leitung durch das RheinlandGericht weist Klagen gegen Pipeline ab

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Pipeline Covestro

Die umstrittene Kohlenmonoxid-Pipeline des Covestro-Konzerns wird in einem Wald verlegt.

Köln/Leverkusen – Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) hat am Montag die Klagen mehrerer Privatleute gegen eine 67 Kilometer lange Kohlenmonoxid-Pipeline von Köln-Worringen nach Krefeld-Uerdingen abgewiesen. Schon lange schwelt der Streit über die weitgehend fertiggestellte Gasleitung des Leverkusener Kunststoffkonzerns Covestro. Anwohner der Pipeline, die nun gegen einen Planfeststellungsbeschluss zu deren Errichtung und Betrieb geklagt hatten, fürchten giftiges Gas, das bei einem Bruch austreten könnte. In ihrer Klage führten sie Verfahrensfehler an, die zur Zulassung geführt hätten.

Kein Verfahrensfehler

Die Klagen seien unbegründet, urteilte das OVG: Weder sei der Beschluss aufzuheben noch für rechtswidrig und nicht nachvollziehbar zu erklären. Ein erheblicher Verfahrensfehler liege nicht vor, heißt es in einer Mitteilung des Gerichts, das sich auch zu den Sicherheitsbedenken der Kläger äußerte: Das Wohl der Allgemeinheit werde nicht beeinträchtigt, und „die von den Klägern in vielfältiger Hinsicht vorgetragenen Bedenken gegen eine dem Stand der Technik genügende Vorsorge“ seien nicht begründet.

Das OVG hat eine Revision gegen das Urteil nicht zugelassen. Gegen diese Entscheidung kann jedoch Nichtzulassungsbeschwerde erhoben werden.

Covestro begrüßte das Urteil: „Das Gericht hat einmal mehr die Sicherheit unseres Projekts bestätigt“, sagte ein Sprecher. Für den Konzern ist die CO-Pipeline von großer Bedeutung: In seinem Werk in Krefeld-Uerdingen wird das Kohlenmonoxid bei der Produktion von Kunststoffen benötigt und dafür bislang eigens produziert. In Dormagen fällt es als Abfallprodukt an.

Globale Nachfrage erholt sich

Unterdessen befindet sich Covestro nach einem coronabedingt katastrophalen ersten Halbjahr wieder im Aufwind. Seit Mitte Mai erlebe das Unternehmen einen stabilen Aufwärtstrend in der globalen Nachfrage, teilte Covestro mit: „Im Juli lagen die abgesetzten Mengen bereits wieder auf Vorjahresniveau, und auch im August hat sich die positive Entwicklung fortgesetzt“.

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Covestro rechne für das dritte Quartal mit einem Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen in Höhe von etwa 350 Millionen Euro nach bloß 125 Millionen Euro im zweiten Quartal. Sollte die Prognose zutreffen, läge der operative Gewinn jedoch immer noch knapp 18 Prozent unter dem Wert des Vorjahresquartals.