Jüdisches MuseumKölns Baudezernent verteidigt Kündigung des Stahlbauers
Die Baustelle des Jüdischen Museums
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Köln – Baudezernent Markus Greitemann hat die Kündigung des Vertrags mit dem Stahlbauunternehmen für den Bau des Jüdischen Museums verteidigt. Die Verwaltung habe mehrfach auf die „Umsetzung der Vereinbarungen“ gedrungen, jedoch habe das Unternehmen auch beim letzten Gespräch Ende vorigen November „alles abgelehnt“, sagte Greitemann bei einer Aktuellen Stunde im Hauptausschuss, den die FDP beantragt hatte. Schlussendlich „konnte wir keine Kompromisse mehr machen“, erklärte der Beigeordnete.
Die Stadt hat den Vertrag mit dem Stahlbauunternehmen, das am Bau des Jüdischen Museums vor dem Historischen Rathaus beteiligt ist, am 27. Dezember 2021 gekündigt. Als Gründe nannte die Verwaltung „stetige Unzuverlässigkeit, wiederholte Terminüberschreitungen und maßlos überzogene Nachforderungen". Der Stahlbau ist jedoch eines der Schlüsselgewerke des Museumsprojekts, von dem anderen Gewerke abhängen. Die Kündigung wird den Bau verzögern, da zunächst ein neues Unternehmen verpflichtet werden muss. Dazu ist zunächst eine zeitaufwendige Ausschreibung nötig. Es ist zudem zu erwarten, dass auch die Kosten steigen werden. Die Stadt prognostiziert bislang, dass der Neubau 127 Millionen Euro kostet und die Arbeiten bis zum Jahr 2025 abgeschlossen sein sollen. Das Stahl-Unternehmen weist die Vorwürfe scharf zurück und möchte gegen die Kündigung klagen.
„Absoluten Zeitverzug“
„Es gibt natürlich einen absoluten Zeitverzug“, sagte Greitemann dem Hauptausschuss, eine genaue Prognose wolle er zum jetzigen Zeitpunkt aber nicht wagen. Auch zu den möglichen Mehrkosten äußerte sich der Dezernent nicht dezidiert. Die Verwaltung habe jedoch „wirtschaftlich beurteilt, was günstiger ist“: Eine Kündigung oder die Erfüllung der Forderungen des Stahlbauers. Letzteres sei aber wegen „erheblicher Dissonanzen“ mit der Firma unmöglich gewesen.
Die FDP regte an, mit einer Mediation zu versuchen, ob sich die Stadt doch noch mit dem Unternehmen auf eine Fortsetzung der Zusammenarbeit verständigen könnte, um Zeitverzögerungen und Kostensteigerungen zu minimieren. Es gebe jedoch „keine Chance“, den Vertrag fortzuführen, sagte Greitemann. Die Verwaltung wolle nun zumindest in Verhandlungen versuchen, die bereits für das Museum gefertigten Stahlteile von dem Betrieb zu bekommen, damit ein neues Unternehmen sie nicht neu herstellen muss, kündigte Greitemann an.
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Teile der Politik mahnten indes bessere Informationen der Verwaltung an. „Wenn so ein bedeutsames Projekt vor den Toren des Rathauses havariert, hätten die politischen Gremien informiert werden müssen“, monierte FDP-Fraktionschef Ralph Sterck. Stattdessen hätten die Verordneten von der folgenschweren Kündigung aus den Medien erfahren, nachdem die Stadt eine Pressemitteilung veröffentlichte, kritisierten auch Vertreter anderer Parteien. „Das Projekt steckt im Geburtskanal fest. Wir müssen jetzt alles tun, dass es weitergeht. Da hilft nur Transparenz“, sagte Ulrike Kessing (Grüne). „Wir müssen jetzt den Weg des geringsten Zeitaufwands und der geringsten Kosten einschlagen“, forderte Mike Homann (SPD). Heiner Kockerbeck (Linke) betonte, dass man aus den Geschehnissen etwas für künftige Großprojekte lernen müsse; bei Auftragsvergaben sei nicht automatisch das günstigste Angebot das beste.