Videokameras angeschaltetKölner Polizei beobachtet wieder den Breslauer Platz
Am Breslauer Platz stehen drei solcher Masten.
Copyright: Stefan Worring
Köln – Die Polizei beobachtet seit Montagnachmittag wieder den Breslauer Platz mit ihren Videokameras. Nachdem das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster der Behörde die Beobachtung des nördlichen Bahnhofsvorplatzes in der vorvergangenen Woche erlaubte, seien die Geräte nun wieder scharf gestellt worden, bestätigte die Polizei auf Nachfrage.
Zuvor war die Beobachtung nach einem erstinstanzlichen Verbot des Verwaltungsgerichts Köln mehr als ein Jahr lang ausgesetzt worden. Gegen den Beschluss vom Januar 2021 ging die Polizei in Beschwerde – und bekam nun Recht.
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Das OVG erlaubte der Polizei außerdem die weitere Beobachtung des Ebertplatzes und des Neumarktes. Ein Kölner sah sich durch die Kameras in seinem Recht auf „informationelle Selbstbestimmung“ verletzt, ging gegen die Videobeobachtung vor, bekam in Eilverfahren aber nicht Recht. Polizeipräsident Falk Schnabel sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, er „begrüße die Entscheidung, da die Videobeobachtung als Instrument des polizeilichen Präsenzkonzeptes einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit der Bevölkerung leistet“. (hol)