Nippes – In der Bezirksvertretung Nippes bahnt sich eine politische Sensation an: Vor der konstituierenden Sitzung nach der Wahl, die am Donnerstag, 12. November, stattfindet, hat sich ein Fünf-Parteien-Bündnis unter Führung von Bündnis 90/Grünen gebildet. Das gaben die neuen Partner per Presseerklärung bekannt. Designierte neue Nippeser Bezirksbürgermeisterin ist demnach die Grüne Dr. Diana Siebert, die der Bezirksvertretung seit ihrem Nachrücken im vergangenen Mai angehört.
Grüne haben sechs Mandate
Die Grünen verfügen seit der Wahl über sechs Mandate; weitere Partner im Bündnis sind die Einzelmandats-Träger Marc Urmetzer (FDP), Markus Frank (Linke), Bela Schlieper (Gut) und Inga Feuser (Klimafreunde). Das Bündnis verfügt also mit zehn von 19 Sitzen über eine knappe Mehrheit. Vize-Bezirksbürgermeister soll für die erste Hälfte der Wahlperiode FDP-Mann Urmetzer werden; es ist verabredet, dass ihn nach zweieinhalb Jahren der Linke Frank ablöst.
CDU und SPD in der Opposition
Die politischen Verhältnisse würden sich demnach im Stadtbezirk umkehren: SPD und CDU fänden sich in der Opposition wieder, die in Nippes von 2012 bis zur Wahl im September ein Gestaltungsbündnis bildeten. Die SPD hatte seit Gründung der Stadtbezirke im Jahr 1975 ununterbrochen den Bezirksbürgermeister gestellt, zuletzt Bernd Schößler, der seit 1999 amtierte und nun in den politischen Ruhestand geht. Auch AfD und die Satiriker von "Die Partei" stellen jeweils einen Bezirksvertreter.
Zugleich mit der Bekanntgabe veröffentlichten die neuen Partner eine Kooperationsvereinbarung in 13 Themenbereichen. Unter dem Titel "Gemeinsam für Nippes: Ein Aufbruch zu ökologischer und sozialer Innovation" spricht man sich unter anderem für den Zusammenhalt in den Veedeln, die Unterstützung von Projekten aus der Bürgerschaft, eine bessere Sport- sowie Kulturförderung und mehr Begrünung und Entsiegelung von Flächen aus. Ferner ist angestrebt, mehr öffentlich geförderten Wohnungsbau, U3-Betreuungsplätze und eine attraktivere Gestaltung von Straßen und Plätzen zu erreichen.
Autofreie Straßen
Die Neusser Straße soll an zwei Sonntagen im Jahr zur Fußgängerzone, die Straßen rund um den Wilhelmplatz – Schauplatz des täglichen Nippeser Marktes – autofrei werden. Beim Verkehr setzt man im Übrigen unter anderem auf flächendeckendes Tempo 30 mit Ausnahme der Hauptstraßen, mehr Kreisel statt Ampeln sowie ein ausgeweitetes Leihrad- und Carsharing-Angebot. Der Gürtel soll als reiner Fuß- und Radweg ausgebaut werden; außerdem schließt man sich der Lindenthal-Ehrenfelder Forderung nach einer KVB-Linie auf der Güterzugtrasse der HGK an.
