Trotz zahlreicher UnfälleStadt Köln erlaubt weiterhin nächtliche E-Scooter-Fahrten
Die Kölner Polizei kontrolliert E-Scooter am Hohenzollernring.
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Köln – Die Kölner Stadtverwaltung wird nächtliche E-Scooter-Fahrten massiv gestiegenen Zahl der Unfälle weiterhin erlauben. „Wir sind davon überzeugt, dass E-Scooter einen wichtigen Beitrag zur Mobilitätswende in unserer Stadt leisten können“, sagte ein Sprecher der Stadt auf Anfrage.
Dies gelte insbesondere an Tagesrandzeiten, in denen E-Scooter bei verringertem ÖPNV-Angebot „eine vollständige Alternative darstellen können“. Ein pauschales stadtweites Nachtfahrverbot, wie es etwa in Oslo gilt, werde daher vorerst nicht umgesetzt. Weiterhin gelten an Feierhotspots zu bestimmten Zeiten Abstellverbote für E-Scooter.
„Wer betrunken E-Scooter fährt, riskiert den Verlust des Führerscheins“
Die Stadt Köln setze voraus, dass sich Nutzerinnen und Nutzer an die Verkehrsregeln halten und nicht betrunken E-Scooter fahren, so der Sprecher weiter. „Wer betrunken E-Scooter fährt, riskiert den Verlust des Führerscheins, Bußgeld oder Geldstrafe und Punkte in Flensburg – ebenso wie jemand, der betrunken Auto fährt.“
Die Polizei, für die E-Scooter-Unfälle in den vergangenen Jahren zu einem erheblichen zusätzlichen Aufwand geführt haben, hält sich aus der Debatte heraus. „Ob ein Verbot die Arbeit der Polizei erleichtern würde, wäre eine rein subjektive Einschätzung und ist nicht anhand von objektiven Kriterien auswertbar“, teilt eine Polizeisprecherin auf Anfrage mit.
Auch der Kölner Stadtrat plant noch kein nächtliches Scooter-Verbot
Auch im Stadtrat wird bislang nicht die Notwendigkeit gesehen, nächtliche Fahrten gänzlich zu verbieten. Die Grünen argumentieren als größte Fraktion ähnlich wie die Verwaltung. „Die E-Scooter sind nachts für kurze Strecken besonders geeignet, wenn an vielen Stellen keine Busse und Bahnen mehr fahren“, sagt Lars Wahlen, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion.
„Sie leisten dort also einen wichtigen Beitrag zur Verkehrswende.“ Dennoch schließe er nicht aus, dass die Stadt nächtliche Einschränkungen in die Vergabekriterien, die derzeit entwickelt werden, mit aufnehmen wird, um auf die vielen Unfälle zu reagieren.