Von Bela B. über Ruth Moschner bis Olivia Jones fordern auch zahlreiche Prominente die Prüfung eines Verbots der AfD.
Petition gegen RechtspopulistenPromis und knapp eine Viertel Million Menschen wollen AfD-Verbot
Von Martin Böhmer
Lesezeit 3 Minuten
Tino Chrupalla, AfD-Bundesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der AfD, und Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD. Die Rechtspopulisten haben zuletzt viele Stimmen gewonnen, doch es gibt Widerstand. (Archivbild)
Copyright: dpa
Zahlreiche Prominente und mehr als 225.000 Menschen haben eine Petition unterzeichnet, mit der ein Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) geprüft werden soll. Gestartet wurde die Petition Mitte August auf der Petitions-Plattform Innit und geht auf den Anti-Fake-News-Blog „Volksverpetzer“ zurück. Schon zu den Erstunterzeichnern und -unterzeichnerinnen gehörten zahlreiche Prominente: So unterschrieben etwa TV-Moderatorin Ruth Moschner, „Die Ärzte“-Drummer Bela B. oder Schauspielerin Nora Tschirner die Petition.
Rechtspopulisten auf Vormarsch: Petition fordert Gericht zur Prüfung von AfD-Verbot auf
„Wir fordern den Bundesrat auf, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen“, heißt es in den Petitionsinformationen. Die Petitionsverfasser geben zahlreiche Gründe an, warum aus ihrer Sicht ein AfD-Verbot zumindest geprüft werden soll: „Die AfD zeigt starke Tendenzen, unsere Demokratie zu untergraben und gegen unsere Verfassung zu handeln“, heißt es beispielsweise.
Es gebe von Medien, Faktencheckern und auch aus dem Verfassungsschutz etliche Hinweise, dass AfD-Politikerinnen und Politiker „verfassungsfeindliche Aussagen und Verhaltensweisen“ äußern würden. Die Petition fordert: „Stellt sich heraus, dass die AfD unsere Demokratie bedroht, dann muss sie verboten werden.“
Derzeit stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln die AfD und deren Jugendorganisation Junge Alternative als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Ein AfD-Flügel, in dem besonders Thüringen-Chef Björn Höcke aktiv ist, wird zudem als „gesichert rechtsextrem“ bewertet. Am Oberverwaltungsgericht in NRW läuft deswegen ein Rechtsstreit. Die AfD hat in den drei laufenden Verfahren noch bis Ende September Zeit, sich zu der im Juli 2023 eingegangenen Berufungserwiderung des Bundesamtes zu äußern.
Promis und Zehntausende unterzeichnen Anti-AfD-Petition
Für die mehr als 225.000 Menschen, die die Petition unterzeichnet haben, geht die Beobachtung und Einstufung des Verfassungsschutzes aber nicht weit genug. Neben den Autoren Jan Skudlarek und Sebastian23 oder der Musikerin Jennifer Weist, rief etwa auch Dragqueen Olivia Jones via Instagram gemeinsam mit den deutschen ESC-Teilnehmern „Lord of The Lost“ zur Unterzeichnung der Petition auf.
In dem Instagram-Video vom 28. August erklären sie, dass sie die Petition unterschrieben haben, um „endlich von einem Gericht prüfen zu lassen, wie verfassungsfeindlich die AfD wirklich ist“. „Wir wollen verhindern, dass unsere Demokratie ausgenutzt wird, um sie abzuschaffen“, erklärte Olivia Jones.
Die AfD hat in jüngsten Umfragen massiv an Stimmen gewonnen. So schafften es die Rechtspopulisten um Alice Weidel und Tino Chrupalla im sogenannten ARD-Deutschlandtrend Ende August auf 22 Prozent unter den Befragten. Damit lag die AfD als zweitstärkste Kraft hinter der CDU. Demnach zeigten sich nur noch 19 Prozent der Befragten mit der Politik der Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grüne zufrieden. (mab)