Durch das Ritual, die AfD-Kandidaten bei internen Wahlen regelmäßig durchfallen zu lassen, werde die Demokratie im Bundestag geschwächt, so Ploß.
Kritik und ZugeständnisseCDU-Politiker Ploß zeigt sich offen für AfD im Bundestag
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Christoph Ploß im Bundestag. (Archivfoto)
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Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß hat sich offen dafür gezeigt, der AfD einen Vize-Posten im Präsidium des Bundestages zuzugestehen. „Die im Deutschen Bundestag inzwischen leider übliche Praxis, die AfD aus dem eigentlich fraktionsübergreifenden Bundestagspräsidium fernzuhalten, erfüllt mich mit Sorge“, schreibt der frühere Hamburger CDU-Chef in einem Gastbeitrag für das Magazin „Stern“.
„Bei der in nahezu jeder Sitzung von einer deutlichen Mehrheit abgelehnten Wahl eines AfD-Vertreters geht es offensichtlich nicht mehr um die zur Wahl stehenden Personen, sondern darum, einer Partei ein ihr laut demokratisch beschlossener Geschäftsordnung zustehendes Recht zu verwehren“, erläuterte Ploß.
„AfD ist eine mindestens in Teilen rechtsextreme Partei“
„Um es klar zu sagen: Die AfD ist eine mindestens in Teilen rechtsextreme Partei“, machte der CDU-Politiker deutlich, betonte aber zugleich: „Ihre Abgeordneten sind jedoch demokratisch gewählt und parlamentarische Minderheitenrechte sind ein hohes Gut. Sie auszuhöhlen, birgt die viel größeren Gefahren für unsere Demokratie als ein einzelnes Mitglied eines Parlamentspräsidiums ihr zufügen könnte.“
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Durch das Ritual, die AfD-Kandidaten regelmäßig durchfallen zu lassen, werde nicht nur „die Institution an sich geschwächt“, schreibt Ploß. „Es beschädigt auch unsere Demokratie als Ganzes, wenn der Eindruck entsteht, sie würde sich nicht an ihre eigenen Regeln und Grundsätze halten.“
AfD als einzige Partei noch nie im Parlamentspräsidium vertreten
Seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 war die AfD als einzige Fraktion noch nie im Parlamentspräsidium vertreten. Sämtliche Kandidaten verfehlten die erforderliche Mehrheit.
Bundestagspräsidentin ist Bärbel Bas von der SPD. Dem Präsidium des Parlaments gehören als Stellvertreterinnen und Stellvertreter ferner Aydan Özoguz (SPD), Yvonne Magwas (CDU/CSU), Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Linke) an. (dpa)