Schloss Elmau – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei der Abschlusspressekonferenz zum G7-Gipfel auf Schloss Elmau bei einer Frage zur Ukraine in die Bredouille geraten. „Wir sind uns einig, Präsident Wladimir Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen“, hatte Scholz zum Eingang seines Statements gesagt.
Auf die Nachfrage einer Journalistin der Deutschen Welle, ob Scholz die Sicherheitsgarantien für die Ukraine konkretisieren könne, antwortete der SPD-Politiker schmallippig: „Ja, könnte ich“, sagte Scholz, anschließend schwiegen sich Bundeskanzler und anwesende Presse kurz an. „Das war's“, schob Scholz daraufhin nach und ging nicht mehr auf das Thema ein.
Olaf Scholz antwortet schmallippig auf Ukraine-Frage auf G7-Gipfel
Die von Deutschland bereits vor Wochen angekündigten Sicherheitsgarantien hatte die Bundesregierung nie konkretisiert, Experten hatten Scholz und das Verteidigungsministerium bereits vor einigen Tagen für die fehlende Informationsdichte kritisiert. Scholz betonte stattdessen 29 Milliarden US-Dollar an Budgethilfen, die für die Ukraine bereitgestellt werden.
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Unterdessen plant der Bundeskanzler, Ende Oktober beim G7-Gipfel auf Bali dabei zu sein. Im Format „Farbe bekennen“ der ARD stellte sich der Bundeskanzler im Anschluss an die Pressekonferenz weiteren Fragen, unter anderem ging es um das anstehende Zusammentreffen in Indonesien im Herbst.
Olaf Scholz plant Besuch von G20-Gipfel trotz Wladimir Putins Zusage
„Wollen Sie sich mit Wladimir Putin an einen Tisch setzen?“, lautete die eindeutige Frage an Scholz. Der Kanzler antwortete erneut ausweichend: „Wir werden es nicht dazu kommen lassen, dass es diese Zusammenkunft nicht gibt. Das wäre ein großer Fehler der Weltpolitik. Wir wollen die G20 bewahren“, so Scholz. Russland ist derzeit weiterhin Teil der G20 und plant, am Gipfel im Herbst teilzunehmen.
Der G7-Gipfel ist am Dienstag auf Schloss Elmau zu Ende gegangen, es war das zweite Mal, dass der Gipfel in der Nähe von Garmisch-Partenkirchen stattgefunden hat. Deutschland richtet den nächsten G7-Gipfel turnusmäßig 2029 aus. (shh)
