Olaf ScholzSo ist die Bilanz nach seinem ersten G7-Gipfel als Kanzler
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Bundeskanzler Olaf Scholz spricht am letzten Tag des dreitägigen G7-Gipfels zu den Medien
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Die Bilanz von Olaf Scholz nach seinem ersten G7-Gipfel als Bundeskanzler ist nur halbrichtig. Die sieben wirtschaftsstarken Staaten sind nicht ganz so geschlossen und entschlossen, wie er es nach den drei Tagen der Diplomatie auf Schloss Elmau beschreibt. Denn an gemeinsamem Vorgehen der elitären Gruppe hapert es immer wieder. Aber dafür, dass sie vor gar nicht allzu langer Zeit auseinanderzufallen drohten, war ihr Treffen unter deutscher Präsidentschaft ein Ausbund an Zusammenhalt/Gemeinsamkeit.
Der britische Premierminister Boris Johnson, der japanische Premierminister Fumio Kishida, US-Präsident Joe Biden, die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, der italienische Premierminister Mario Draghi, der kanadische Premierminister Justin Trudeau und der französische Präsident Emmanuel Macron nehmen an der letzten Arbeitssitzung des G7-Gipfels teil.
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Zusammengeschweißt hat sie der Kriegsherr Wladimir Putin, der immer genau das Gegenteil erreichen wollte. Für russische Grausamkeit und Brutalität in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine lieferte Moskau mit Raketenangriffen auf Kiew und der Bombardierung eines Einkaufszentrums in Krementschuk just neue Bilder während die sieben westlichen Staats- und Regierungschefs in den bayerischen Alpen tagten. Mehr Antrieb zum Zusammenhalt hätten er ihnen nicht geben können.
Scholz bietet Gespräche auf Augenhöhe an
Das russische Morden in der Ukraine erhöht nur ihre Bereitschaft, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu unterstützen, und setzt auch Demokratien anderer Kontinente unter Handlungsdruck, die sich aus wirtschaftlichen Gründen nicht mit Putin anlegen wollen.
Auch wenn sich die nach Elmau eingeladenen Staats- und Regierungschefs von Indonesien, Senegal, Südafrika, Argentinien und Indien den westlichen Sanktionen gegen Russland nicht gleich anschlossen - es macht einen Unterschied, ob in Europa das Leben nur teurer wird oder Menschen in Afrika verhungern - Scholz´ Angebot für Gespräche auf Augenhöhe hat Wirkung.
Kampf um Freiheit
Der Kanzler hat damit deutlich gemacht, dass G7 keine geschlossene Veranstaltung ist, sondern im Kampf um Freiheit und Rechtsstaatlichkeit und gegen Autokraten und Diktatoren die Unterstützung aller Gleichgesinnten sucht - und sie es umgekehrt besser auch tun sollten, um ihre eigene Souveränität zu schützen.
Für etliche Länder geht es aber ums wirtschaftliche Überleben. Deswegen wird viel davon abhängen, inwieweit der reichere Westen ihnen finanziell helfen wird. China ist da oft schon weit voraus und hat längst Abhängigkeiten geschaffen, Russland ebenso.
Die G7 wollen China mit einer globalen Infrastruktur-Initiative Konkurrenz machen. Es ist ein schon lange gehegter Plan von Joe Biden, den er auch gleich selbst im Namen der G7 verkündete. Es fiel auf, wie stark der US-Präsident in Elmau kommunizierte, bevor Scholz als Gastgeber etwas bekanntgeben konnte.
Das unterstreicht nur, wie groß der innenpolitische Druck auf Biden ist. Mit führungsstarkem Auftreten im Ausland will er nach Hause das Signal senden, wie sehr die Welt ein gefestigtes Amerika braucht - wo die Demokratie gerade durch Spätfolgen der Trump-Politik schwere Schäden nimmt.
Putin wird bei G20-Gipfel sein
Die große Entscheidung, ob die G7 weitere Verbündete gegen Putin finden und gemeinsam gegen ihn vorgehen werden, dürfte beim G20-Gipfel im November fallen. Gastgeber Indonesien hat Putin eingeladen - und der hat angenommen. Es ist nicht vorstellbar, dass die G7 mit dem kriegstreibenden Kremlchef auf Bali an einem Tisch sitzen und mit ihm über Klimaziele verhandeln. Aber Scholz hat selbstbewusst erklärt, die Entscheidung laute, „dass sie sich dahin begeben“. Selenskyj ist auch eingeladen. Bis dahin wird es hoffentlich eine gemeinsame Strategie gegen Putin geben.
Scholz hat in Elmau Beharrlichkeit und auch Offenheit gezeigt. „Vor uns liegt eine Zeit der Unsicherheit“, mahnt er. Das ist beunruhigend, aber der G7-Gipfel hat das Vertrauen in seine Führungskraft wieder gestärkt. Das ist eine gute Voraussetzung für den schwierigen Nato-Gipfel in Madrid, wo um die Aufnahme von Schweden und Finnland zum Schutz vor Russland und um massive Aufrüstung gerungen wird. Es wird dauern, bis die Welt nicht mehr in Scherben liegt.
