Olaf Scholz hat die Einrichtung eines Klimaclubs verkündet, der im Rahmen der G7 entstehen soll. Der Club sei nicht exklusiv, jedes Land mit ehrgeizigem Klimaschutz könne Mitglied werden.
KlimaschutzScholz verkündet G7-Klimaclub
Die G7-Staatengruppe demokratischer Wirtschaftsmächte hat einen internationalen Klimaclub gegründet, in dem besonders ehrgeizige Staaten im Kampf gegen die Erderwärmung zusammenarbeiten sollen. Das gab Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag nach einer Videokonferenz mit den anderen Staats- und Regierungschefs der G7 bekannt. Beschlossen wurde eine Satzung, mit der man den Klimaclub ins Leben rufe, sagte Scholz auf einer Pressekonferenz.
Scholz hatte den Klimaclub bereits Anfang des Jahres zu Beginn der deutschen G7-Präsidentschaft angestoßen. Es geht dabei vor allem um den klimafreundlichen Umbau der Industrie. Verabredet werden sollen gemeinsame Regeln und Standards, damit es angesichts der hohen Investitionen nicht zu Verzerrungen des Wettbewerbs kommt. Der notwendige klimafreundliche Umbau der Industrien rund um den Globus dürfe keinesfalls in „Zollkriegen“ münden, warnte Scholz. Der Club soll grundsätzlich offen für alle Länder sein, unabhängig von Größe, wirtschaftlichem Entwicklungsgrad und politischem System.
Kein exklusiver Club
Scholz hat auch China ausdrücklich eingeladen, an der Initiative teilzunehmen. Die Volksrepublik stößt rein mengenmäßig weltweit am meisten klimaschädliche Treibhausgase aus, gefolgt von den USA und Indien. Die G7 sind zusammengenommen für etwa ein Fünftel der Emissionen verantwortlich. Dazu gehören neben Deutschland auch die USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan. Deutschland hat bis zum Jahresende den Vorsitz, dann folgt Japan. Wer dem Club außer den G7 angehört, blieb zunächst offen. Scholz erklärte aber, er solle keine G7-Initiative sein, sondern global breit getragen werden. Er sei „überhaupt nicht als exklusiver Club gedacht“. Ziel sei eine offene Zusammenarbeit, auch mit den großen Emittenten.
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Die G7 beschlossen neben der Satzung auch, dass die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ein Interimssekretariat einrichten soll, im Tandem mit der Internationalen Energieagentur (IEA). Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne), sagte laut einer Pressemitteilung, in dem Club könnten engagierte Staaten „internationale Treiber“ werden, um klimaschädliche Treibhausgase in der Industrie einzusparen. „Wir wollen klimafreundliche Grundstoffe, wie beispielsweise grünen Stahl, schneller auf den Markt bringen und deren Chancen international verbessern.“ Als „grün“ gilt Stahl, wenn er mit erneuerbaren Energieträgern hergestellt wurde, also etwa Solar- und Windkraft.
Nach Analysen der Vereinten Nationen tun die Staaten weltweit längst nicht genug beim Klimaschutz. Deshalb bleibt aus Sicht aller Experten das 2015 gemeinsam gesteckte Ziel weiter in beträchtlicher Ferne, die Erderhitzung möglichst auf 1,5 Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen - schon jetzt sind global 1,1 Grad erreicht, Deutschland liegt sogar bei 1,6 Grad. Ein Überschreiten der 1,5-Grad-Marke erhöht das Risiko, unkontrollierbare Kettenreaktionen auszulösen. Selbst wenn alle vorliegenden Klimapläne der Staaten umgesetzt werden, steuert die Welt aber auf eine Erwärmung von weit über zwei Grad zu - bei vorerst weiter steigenden CO2-Emissionen. Um das 1,5-Grad-Ziel zu schaffen, müssten laut Weltklimarat IPCC die globalen Emissionen aber eigentlich bis 2025 ihren Höhepunkt erreichen - und dann bis 2030 im Vergleich zu 2019 zügig um 43 Prozent sinken. (dpa)