Berlin – Trotz der gehäuften Kritik an ihrer Person sieht sich Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nach eigenen Worten nicht im Selbstverteidigungsmodus.
„Ich muss mich überhaupt nicht rechtfertigen. Ich muss deutlich machen, wofür ich stehe und welche Entscheidungen ich auch treffe - das ist meine Aufgabe, und das mache ich auch”, sagte die SPD-Politikerin im ARD-„Morgenmagazin”.
Auch auf das Ringen mit der Union um das geplante Bundeswehr-Sondervermögen habe die Kritik an ihr keinen Einfluss. „Das spielt überhaupt keine Rolle in diesen Verhandlungen, das spielt auch überhaupt keine Rolle in dem Tagesgeschäft, in dem ich mich befinde”, sagte sie. Die Unterstützung der Ukraine zu organisieren und die Bundeswehr besser auszustatten - „das erfordert meine ganze Energie”.
Ministerin steht in der Kritik
Lambrecht wird vorgeworfen, bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine auf der Bremse zu stehen. Zudem war sie weiter in die Kritik geraten, weil sie unmittelbar vor einem Sylt-Urlaub eine sehr kleine Bundeswehreinheit in der Nähe besucht hatte und sich dafür samt ihres Sohns mit dem Hubschrauber hatte dorthin fliegen lassen. Ärger hat sie auch, weil sie SPD-interne Überlegungen ausgeplaudert hatte, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser 2023 bei der hessischen Landtagswahl antreten soll.
Im Ringen um die Ausgestaltung des Bundeswehr-Sondervermögens forderte Lambrecht die Union auf, sich zu bewegen. Zugleich zeigte sie sich optimistisch. „Von daher gehe ich noch davon aus, dass diese konstruktiven Gespräche auch zu einem Ergebnis führen vor der Sommerpause. Wer sich jedes Mal öffentlich zur Bundeswehr bekennt und auch erkennt, dass hier großer Handlungsbedarf besteht, der muss jetzt auch Farbe bekennen. Und deshalb bin ich sehr optimistisch.”
Sie wich der Frage aus, ob sie sich der Drohung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich anschließt, die bessere Ausstattung der Bundeswehr auch ohne Union zu beschließen. Der hatte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung” gesagt, wenn CDU und CSU sich im Bundestag der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Grundgesetzänderung verweigerten, erlaube Artikel 115 in einer Notsituation auch eine Schuldenaufnahme mit einfacher Mehrheit.
Bei dem Ringen geht es unter anderem darum, wofür das Geld ausgegeben werden soll - nur für die Bundeswehr oder auch für andere sicherheitsrelevante Bereiche - und wie eine dauerhafte bessere Finanzierung der Truppe sichergestellt werden kann.
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