VerschwörungstheoretikerBerliner Senat durchkreuzt Hildmanns Pläne
Attila Hildmann
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Berlin – Rückschlag für Attila Hildmann: Der Berliner Innensenat hat eine für Samstag geplante Demonstration des Verschwörungstheoretikers verboten. Das teilte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag mit.
Das Verbot stütze sich auf mehrere Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einer Demonstration Hildmanns vom vergangenen Wochenende wegen des Vorwurfs unter anderem der Volksverhetzung und Bedrohung, sagte Geisel. Außerdem stütze sich das Verbot auf die Missachtung der Abstandsregeln bei bisherigen Hildmann-Demonstrationen.
Erneut strafbaren Äußerungen von Attila Hildmann erwartet
Geisel erklärte: „Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut unserer Demokratie - wer es aber ausnutzt, um mögliche strafbare Äußerungen zu tätigen, und die Würde anderer Menschen mit Füßen tritt, dem wird der Rechtsstaat entschieden entgegentreten.“ Er sei froh über die Einschätzung der Versammlungsbehörde, die hier deutliche Grenzen aufzeige.
Für die für Samstag angemeldete Versammlung habe es eine „erhebliche Wahrscheinlichkeit“ gegeben, dass es erneut zu strafbaren Äußerungen kommen werde. Wegen der Missachtung von Mindestabständen und Verstößen gegen die Maskenpflicht hätte zudem eine erhebliche Gesundheitsgefahr bestanden.
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