Tweet-Kaskaden und AnschuldigungenTrump erkennt Bidens Sieg nicht an
Donald Trump am 5. November im Weißen Haus
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Washington/Köln – US-Präsident Donald Trump will den Sieg seines demokratischen Herausforderers Joe Biden bei der Wahl in den USA nicht anerkennen. „Die einfache Tatsache ist, dass diese Wahl noch lange nicht vorbei ist“, teilte Trump am Samstag mit. Zuvor hatten US-Medien Biden übereinstimmend als Sieger der Präsidentenwahl ausgerufen.
Dieses Verhalten Trumps hatte sich bereits in den vergangenen Tagen angedeutet: Zunächst erklärte sich der amtierende US-Präsident noch in der Wahlnacht selbst zum Sieger – obwohl die Auszählung der Stimmen noch nicht ansatzweise abgeschlossen war. „Stop the count“, forderte Trump kurz darauf in Großbuchstaben, er wollte also die Auszählung der Briefwahlstimmen verhindern. In seinem Weltbild ein nachvollziehbarer Grund, hatten doch die Demokraten ihre Wähler im Gegensatz zu Trump zur Briefwahl aufgefordert.
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In den Augen seiner Parteifreunde hatte Trump damit den Bogen überspannt. Sie werteten diese Äußerungen als Breitseite gegen die amerikanische Demokratie und setzten sich mehr oder weniger offen vom US-Präsidenten ab. Die Tage bis einschließlich Samstag verbrachte Trump damit, rastlos Tweets über angeblichen Wahlbetrug zu teilen oder selber zu formulieren. Nur seine Familie und sein engster Zirkel reagierten auf diese zunehmend wie irr wirkenden Anschuldigungen überhaupt noch.
Trump erfand auch das Märchen von „legalen“ und „illegalen“ Stimmen, wobei er sich vermutlich auf spät eingegangene Briefwahlzettel bezog. Dieses Vorgehen hatten einige Bundesstaaten im Vorfeld der Wahl aber eindeutig als rechtmäßig beschlossen. Der US-Präsident sprach außerdem immer wieder davon, die Demokraten würden die Wahl „stehlen“ und drohte ständig mit Anrufung der Gerichte – was seine Anwälte in mehreren Bundesstaaten ja auch taten.
Warnhinweise von Twitter gegen Trump
Immer wieder versah Twitter Trumps Nachrichten mit Warnhinweisen wegen „umstrittener und möglicherweise irreführender“ Inhalte: So behauptete Trump am Samstag unter anderem, „zehntausende Wahlzettel“ seien „illegal“ nach der Schließung der Wahllokale angenommen worden. Das würde unter anderem den Wahlausgang im umkämpften Bundesstaat Pennsylvania und in anderen Schlüsselstaaten ändern, schrieb der Republikaner.
Auch seien Wahlbeobachter seiner Partei nicht in Wahllokale und Auszählzentren zugelassen worden. „Böse Sachen sind da drinnen passiert.“ Twitter verbarg diese Kurzbotschaften hinter dem Warnhinweis, Inhalte in den Tweets seien „umstritten und möglicherweise irreführend in Bezug auf die Beteiligung an einer Wahl oder einem anderen staatsbürgerlichen Prozess“. Mit einem Klick sind die Botschaften aber zu lesen.
Die Twitter-Kaskade Trumps gipfelte am Samstagnachmittag (MEZ), unmittelbar bevor die US-Sender Joe Biden zum Wahlgewinner ausriefen, in der Behauptung, Sieger zu sein.
„Ich habe diese Wahl gewonnen, und zwar mit großem Vorsprung“, schrieb Trump in Großbuchstaben. Twitter versah auch diese Botschaft umgehend mit einem Warnhinweis. Zum Zeitpunkt dieses vorerst letzten Tweets war Trump allerdings nicht im Weißen Haus, sondern nutzte den Tag für einen Ausflug zum Golfspielen. Der Präsident ließ sich bei strahlendem Sonnenschein zu seinem Trump National Golf Club in Sterling vor den Toren der Hauptstadt Washington fahren.
Zu diesem Zeitpunkt – allerspätestens – musste ihm eigentlich bereits seine Niederlage überdeutlich gewesen sein. Dass die Auszeit nichts dazu beitragen konnte, Trumps Standpunkt zur Wahl zu verändern, bewiesen die Tiraden, mit denen er kurz darauf wieder Twitter flutete. Es dürfte die nächste Tage so weitergehen. (mit dpa)