HaushaltsdefizitHeimbach weiter hoch verschuldet
Die Stadt Heimbach muss im Jahr 2022 mit einem Defizit rechnen.
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Heimbach – Wird es eine Punktlandung? Oder wird die Stadt Heimbach über das Ziel hinausschießen und im nächsten Jahr keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können? Noch haben die Heimbacher Zeit, ihr Haushaltsdefizit weiter abzutragen. Mit dem Haushalt 2022 wollen sie die letzten Vorbereitungen dafür treffen. Den Stadtratsmitgliedern stellte Kämmerer Markus Stoff die Eckpunkte des Etatentwurfs vor.
Die wohl wichtigste Zahl ist das Defizit: 530.000 Euro. Denn Einnahmen von 24 Millionen stehen im Plan Ausgaben von 24,7 Millionen Euro gegenüber. „Der Richtwert für das Defizit betrug 400.000 Euro“, so Stoff. Doch Unwägbarkeiten, etwa durch den Ukrainekrieg oder eine umfangreiche Bauleitplanung, seien ebenfalls eingeplant. Das Eigenkapital betrage dann noch 2,3 Millionen, die Kassenkredite dagegen 18,3 Millionen Euro. 2009, als das Neue Kommunale Finanzmanagement eingeführt wurde, haben die Kassenkredite noch 7,5 Millionen bei 20 Millionen Euro Eigenkapital betragen.
Hoffnung gebe das voraussichtliche Ergebnis des Haushaltsjahres 2020: Darin liege das Defizit bei knapp 670.000 Euro – das sei rund 830.000 Euro besser als geplant.
Wenig Einfluss auf Erträge
Nur 27 Prozent der Erträge kommen, so Stoff, aus Steuern, die die Stadt beeinflussen kann. Die Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B von 700 auf 900 Punkte habe einen Ertrag von 330 000 Euro erbracht. 2023 soll der Gewerbesteuersatz von 500 auf 590 Punkte angehoben werden, was auch einen großen Effekt haben werde.
Allein 44 Prozent der Aufwendungen sind Transferleistungen von über sechs Millionen Euro: 75 Prozent davon oder vier Millionen Euro sind es allein für Kreis- und Jugendamtsumlage. „Das ist für Heimbach schwer zu tragen“, sagte Stoff.
Drei Millionen für die Schule
Auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt helfe es etwa, dass das Ergebnis des Nationalparkgästehauses nach einem Defizit in 130.000 Euro in 2021 in einen deutlich positiven Betrag verbessert worden sei. Das Wasser-Info-Zentrum Eifel, das noch 2020 ein Defizit von 77.000 Euro gebracht habe, liefere nun Mieteinnahmen durch die Freie Schule Heimbach. Trotzdem bleibe die finanzielle Situation der Stadt schwierig.
Die Transferleistungen beklagt auch Bürgermeister Jochen Weiler. So stehe den 330.000 Euro, die die Erhöhung der Grundsteuer gebracht habe, die Erhöhung der Jugendamtsumlage um 350.000 Euro entgegen. Vieles könne nicht beeinflusst werden, vieles sei aber auch in die richtige Spur gebracht worden.
Investitionen trotzdem notwendig
Auch wenn das Defizit reduziert werden konnte, müsse investiert werden, um den Bevölkerungsschwund rückgängig zu machen und den Altersdurchschnitt nicht weiter steigen zu lassen. „Das kann man aber nicht erreichen durch Sparen bis zum Sankt Nimmerleinstag“, so Weiler.
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Mehr als drei Millionen werden in die Grundschule investiert, die bis zum Sommer umgebaut wird. „Wir leisten erhebliche Anstrengungen und bleiben handlungsfähig“, sagte Weiler. So werde weiter die Kunstakademie unterstützt, auch das Freibad könne offen bleiben.