Düsseldorf – Die Jungen Liberalen in Nordrhein-Westfalen fordern nach der FDP-Schlappe bei der Landtagswahl den Rückzug von Landesparteichef Joachim Stamp und des kompletten Vorstands. „Die Partei braucht nach der bitteren und deutlichen Niederlage eine personelle Neuaufstellung”, sagte der Juli-Landesvorsitzende Alexander Steffen dem „Kölner Stadt-Anzeiger” (Freitag). Die FDP-Nachwuchsorganisation schlägt in einem Strategiepapier vor, dass der gesamte FDP-Landesvorstand zum nächsten ordentlichen Landesparteitag Anfang 2023 seinen Rücktritt erklärt.
An diesem Wochenende kommt die Landes-FDP zu einer Klausurtagung im Oberbergischen Kreis zusammen. Dort wollen die Julis das sechsseitige Papier mit der Analyse der Fehler bei der Landtagswahl Mitte Mai vorstellen. Die Jungen Liberalen werfen der Parteispitze um Landeschef Stamp schwere Strategiefehler vor.
„Die CDU konnte im vergangenen Landtagswahlkampf besseren Wahlkampf mit unseren eigenen Ideen machen als wir selbst”, heißt es in dem der Deutschen Presse-Agentur und dem „Kölner Stadt-Anzeiger” vorliegenden Papier. Zu selten seien der FDP ihre Erfolge wie das Offenhalten der Förderschulen, die Etablierung von Talentschulen in sozialen Brennpunkten oder eine ausgewogene Integrationspolitik zugeschrieben worden. „Zu häufig wurden die Erfolge für die Koalition als Ganzes vereinnahmt”, heißt es weiter. Der FDP sei es nicht gelungen, sich mit starken Persönlichkeiten mit erkennbarem Profil von der CDU abzugrenzen.
Die FDP hatte seit 2017 als Koalitionspartner der CDU in NRW mitregiert. Bei der Landtagswahl stürzten die Liberalen auf 5,9 Prozent ab (2017: 12,6 Prozent), während die CDU mit 35,7 Prozent klare Wahlsiegerin wurde. Damit kann die schwarz-gelbe Koalition nicht weiterregieren. Die CDU verhandelt jetzt mit den Grünen über eine Koalition.
Die Spitze der auf zwölf Abgeordnete dezimierten FDP-Landtagsfraktion wurde bereits erneuert. Neuer Fraktionschef ist der 35-jährige Henning Höne. Er hatte FDP-Landesschef Joachim Stamp, der bisher stellvertretender Ministerpräsident sowie Familien- und Flüchtlingsminister war, den Rücken gestärkt. Höne folgte auf Christof Rasche (59), der kurz nach der Wahl zunächst als Fraktionschef wiedergewählt worden war, dann aber seinen Platz räumte und stellvertretender Landtagspräsident wurde.
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