AutobahnausbauStaatssekretär kommt nicht nach Leverkusen - nur digitales Meeting
Die Stelze wird weiterhin bleiben - und sogar ausgebaut, geht es nach dem Willen des Bundesverkehrsministeriums.
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Leverkusen – Erneut gibt es Post aus Berlin – und erneut ist sie enttäuschend. Nachdem sich der Leverkusener Rat im Januar auf eine gemeinsame Linie im Kampf gegen die Stelze geeinigt hatte, hat Oberbürgermeister Uwe Richrath einen Brief an Verkehrsminister Andreas Scheuer geschrieben.
Zurück kam nun die Antwort von dessen parlamentarischem Staatssekretär Enak Ferlemann. Darin nimmt er nochmal die Argumente gegen den Tunnel auf: Zu teuer, zu lange Bauzeit, beim Ausbau der Höhenlage gebe es zudem einen besseren Lärmschutz, schreibt er.
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Als „enttäuschend“ bezeichnet der Leverkusener CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz die Antwort. „Staatssekretär Enak Ferlemann hat in seiner Antwort leider keine neuen Argumente geliefert, die gegen einen Tunnel sprechen würden.“ Diese Argumente würden die Leverkusenerinnen und Leverkusener bereits kennen.
Videokonferenz statt persönliches Gespräch
Immerhin hat sich Staatssekretär Enak Ferlemann zu einem persönlichen Gespräch bereiterklärt: „Im Rahmen des feierlichen Spatenstichs zur Rheinbrücke habe ich bereits einen guten Eindruck von der Bestandssituation bekommen. Einen Ortstermin sehe ich daher als entbehrlich an. Gerne biete ich Ihnen aber einen persönlichen Austausch über eine Videoplattform an“, schreibt er in dem Brief.
Dieses Dialogangebot möchte Richrath gemeinsam mit Vertretern aus der Politik annehmen, heißt es aus der Verwaltung. Aber es gibt eine deutliche Antwort: „Mit Bedauern nehme ich die Ihrerseits zum Ausdruck gebrachte Entbehrlichkeit eines Ortstermins zur Kenntnis“, schreibt Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) dem Regierungsvertreter nach Berlin zurück. Richrath werde mit den Ratsfraktionen und -gruppierungen sprechen, um diesen die Möglichkeit zu geben, an einem solchen Gespräch mit teilzunehmen und werde sodann um eine Terminierung bitten.
„Das Ziel bleibt weiterhin, die Superstelze zu verhindern und den Tunnel zu realisieren“, bekräftigt Rüdiger Scholz. (ger/aga)