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Prozess in LeverkusenVorwurf der Kinderpornografie lässt sich nicht halten

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Lesezeit 2 Minuten
Der Eingang eines Gerichtsgebäudes

Am Ende des Verfahrens vor dem Amtsgericht in Opladen stand ein Freispruch. (Symbolfoto)

Copyright: Ralf Krieger

Er müsse sich an das Gesetz halten, betonte der Vorsitzende Richter. Goutieren könne er die Gesamtumstände des Strafverfahrens aber nicht.

Wenn der Vorwurf des Besitzes kinderpornografischer Inhalte im Raum steht, sind verständlicherweise die Sinne geschärft - gerade dann, wenn der Angeklagte auch noch „einschlägig vorbestraft“ ist, wie es Richter Torsten Heymann am vergangenen Dienstagvormittag während des Strafverfahrens vor dem Leverkusener Amtsgericht formulierte. In diesem Fall stand am Ende allerdings ein Freispruch, obwohl ein fader Beigeschmack bleibt.

Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautete, dass Joachim K. (Name geändert) auf seinem Handy unter anderem Bilder gespeichert hatte, die den Intimbereich von Jungen zeigen. Das Smartphone wurde am Freitag, 17. Mai 2024, in einer Leverkusener Obdachlosenunterkunft sichergestellt, in der sich der ledige Bürgergeldempfänger zu diesem Zeitpunkt aufhielt. In einer Stellungnahme zu Beginn des Prozesses beteuerte der Angeklagte, er habe lediglich „Völkerkundevideos“ auf Youtube angesehen und dabei Screenshots angefertigt.

Amtsgericht Leverkusen: „Am Rande der Legalität bewegt“

Screenshots von dokumentarischem Videomaterial, auf dem wohl Szenen „kurz vor einer Beschneidung“ zu sehen sind, ergänzte Verteidigerin Mercedes Ramona Formes. „Das ist auch meine Vermutung“, pflichtete ihr Heymann bei. Nachdem alle Verfahrensbeteiligten am Richterpult die Bilder in Augenschein genommen hatten, schien sich dieser Eindruck im Gerichtssaal zu verfestigen. Ihm seien Stichworte wie „Dokumentation, Amazonas oder Beschneidung eingefallen“, als er die Fotos das erste Mal gesehen habe, berichtete Heymann.

Er müsse ehrlich sagen, dass er keine kinderpornografischen Inhalte im Sinne des Strafgesetzes erkennen könne, so der Richter. „Es sind nicht so die ‚Klassischen‘, die man sonst so kennt“, räumte der Staatsanwalt ein. Wenn er das so sehe, müsse er zu demselben Ergebnis kommen. „Ich sage das ganz offen: Ich bin damit nicht glücklich, weil dieses Material öffentlich kursiert“, bemerkte Heymann dennoch. Außerdem müsse er Joachim K. sagen, dass das gezielte Suchen nach derartigen Videos und „der Knopfdruck schon falsch“ seien.

Auch wenn es in diesem Fall auf einen Freispruch hinaus laufe, habe er sich am Rande der Legalität bewegt. Wegen „entsprechenden“ Verbrechen habe der Angeklagte „jahrelang in Haft“ gesessen und befinde sich immer noch in Führungsaufsicht, ordnete Heymann den Ernst der Lage ein. „Sie haben eine nachvollziehbare Erklärung geliefert. Das heißt nicht, dass ich Verständnis dafür hätte oder ihr Verhalten billige!“ Er sei sich seines Fehlverhaltens absolut bewusst, versicherte Joachim K. vor dem Urteilsspruch. „Es kommt nicht wieder vor!“