Veränderung in Bergisch GladbachHauptausschuss übernimmt von nun an die Ratsarbeit
Der Stadtrat bei einer Sitzung im Bensberger Ratssaal. Abstandsgebote wären kaum einzuhalten.
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Bergisch Gladbach – In der Kreisstadt wird der Stadtrat (63 Mitglieder) bis auf weiteres nicht mehr zusammentreten. Die Aufgaben übernimmt während der Pandemie-Lage der kleinere Hauptausschuss (19 Mitglieder plus Bürgermeister, zwei weitere Mitglieder beratend ohne Stimmrecht). Damit folgt die Stadt Kreistag und Gemeinderat Kürten, die coronabedingt ebenfalls diese Sonderregel nutzen.
47 Ratsvertreter einschließlich Bürgermeister Lutz Urbach (CDU) unterstützten die aus dem Ältestenrat kommende Idee, 42 Stimmen wären für eine qualifizierte Zweidrittelmehrheit erforderlich gewesen. Während CDU und FDP fast geschlossen votierten (25 von 26, 3 von 3), gab es bei SPD (11/16) und Grünen (6/9) auch Gegenstimmen. Überwiegend Ablehnung kam von den Fraktionen Linke/Bürgerpartei (0/3) und Mitterechts (1/3). Auch zwei Fraktionslose stimmten nicht zu. Die Fraktion Linke/BP hatte eine Sondersitzung des Rates beantragt, was die Stadt formal ablehnte.
Mega-Programm ab dem 3. Juni
Mit dem Beschluss steht fest: Am Mittwoch, 3. Juni, kommt der Hauptausschuss zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Die Politiker werden ab 17 Uhr im Ratssaal Bensberg öffentlich tagen, mit Abstandsregeln. Begrenzte Besucherplätze gibt es gegenüber dem Haupteingang und auf dem Balkon, erreichbar über die vordere Treppe. Falls die Besucherplätze belegt sind, muss gewartet werden, bis ein Platz frei wird.
Der Ausschuss hat am 3. Juni gleich ein Mega-Programm vor sich, unter anderem mit Entscheidungen zu Dozentenhonoraren für VHS und Musikschule während der Coronakrise und zum Kooperationsvertrag zwischen Stadt und Förderverein Bergisches Museum.
Spannend wird der Antrag von SPD, Grünen und FDP, ein Moratorium zum Stadthaus-Neubau zu beschließen mit Prüfung eines Zweckbaus auf dem Zanders-Areal. SPD (5), Grüne (3) und FDP (1) haben neun Sitze, die CDU (8), mit Bürgermeister auch neun. Beide verfehlen die Mehrheit von 11 Stimmen. Hinzu kommt je ein Vertreter der Fraktionen Linke/BP und Mitterechts. Zwei fraktionslose Ratsvertreter sind beratende Mitglieder, haben kein Stimmrecht.
