Bergisch Gladbach – Bald soll die Straßenbahn wieder nach Bergisch Gladbach kommen und nicht mehr, wie seit November 1958, in Köln-Thielenbruch enden (Linien 3 und 18). Interfraktionelle Anträge von CDU, SPD, Grünen, FDP und Freien Wählern haben Kreis und Stadtrat im vergangenen Jahr beschlossen: Zunächst soll eine Machbarkeitsstudie aufzeigen, ob die Idee mit der Bahnstation auf dem Zanders-Gelände überhaupt umsetzbar ist. Und diese Studie kostet Geld.
Stadtbahnprojekt
Programm
Das Förderprogramm unterstützt frühe Planungsleistungen für Aus- oder Neubau beziehungsweise Modernisierungen von kommunalen Stadtbahnstrecken und Eisenbahnstrecken. Mit der Fortführung der Stadtbahnlinie 4 von Schlebusch nach Schildgen befindet sich ein weiteres Stadtbahnprojekt in Vorplanung
Helfen sollen Fördermittel, die die Stadt beim Land beantragt. Stichtag dafür ist der 31. Januar 2022. Es geht dabei um Gelder aus dem sogenannten „Föri-Planungsvorrat“, der „Richtlinie zur Förderung von Planungsleistungen zur Bildung eines Planungsvorrats“. Kommunen und Kreise können sich darauf bewerben, und die Stadt Bergisch Gladbach macht eben dies für ihre Straßenbahn-Idee (in Abstimmung mit Kreis und Gemeinde Kürten). Der Zweckverband Nahverkehr Rheinland als Unterbehörde sichtet die Anträge und reicht sie bis 28. Februar an das Land weiter. Dort wird in einem Gesamtprogramm entschieden, welche Projekte aufgenommen werden.
Fördergelder müssen bis Ende 2022 verwendet werden
Wichtigste Kriterien der Bewertung sind die Effektivität der Förderung, die Beförderungskapazität und der Innovationsgrad. Nach der Bewilligung müssen die Fördergelder zwingend bis 31. Dezember 2022 verwendet werden, mit einem entsprechenden Nachweis. Falls das Land Ja sagt, könnten einige Euro in die Kreisstadt kommen: Die Bagatellgrenze für Projekte liegt bei 100 000 Euro, die Förderquote bei 90 Prozent. Die Stadt müsste zehn Prozent zahlen. Das besondere Schienenprogramm läuft 2021 und 2022, und im vergangenen Jahr wurden bereits 25 Maßnahmen für Stadtbahn- und Eisenbahnprojekte bewilligt – stets für Planungsleistungen.
Unter anderem gab es Geld für die Ost-West-Achse der Stadtbahnlinie 1 in Köln, (6,78 Mio.) und für den Ausbau der sogenannten Weststrecke in Ratingen (RWS) mit sieben Millionen Euro (Gütertrasse auch für den Personenverkehr). „Deutschland muss wieder Bahnland werden“, sagte der damalige NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) zum Förderprogramm.