Stadtrat von RösrathFDP verlässt Jamaika-Gespräche völlig überraschend
Im Rösrather Rathaus haben sich die Mehrheitsverhältnisse deutlich zugusten der Grünen – und zulasten von FDP und CDU – verschoben. Die FDP nimmt das um Anlass, aus dem bisherigen Jamaika-Bündnis im Stadtrat auszusteigen.
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Rösrath – Nicht weitermachen wie in der letzten Wahlperiode will die FDP im Rösrather Stadtrat: Sie verabschiedet sich von der bisherigen Kooperation mit CDU und Grünen. In einer Pressemitteilung stellt sie fest, dass die FDP zwar wie bisher über vier Sitze im Stadtrat verfüge – „die Stimmenverluste zeigen jedoch, dass die frühere Jamaika-Kooperation aus CDU, Grünen und FDP abgewählt worden ist“.
Damit beziehen sich die Liberalen auf ihr Ergebnis von 6,8 Prozent (gegenüber 7,9 Prozent bei der Wahl 2014) und das der CDU, die 31,3 Prozent (gegenüber 35,7 Prozent 2014) und 16 Sitze (bisher 17) erreichte. Dagegen kamen die Grünen auf 23,9 Prozent – fast zehn Prozent mehr als 2014 mit 14,0 Prozent, die Zahl ihrer Sitze konnten sie von sechs auf zwölf verdoppeln. Daher will die FDP sich nun „neu aufstellen und auf ihre gute inhaltliche Arbeit besinnen“.
CDU und Grüne unvorbereitet
Überrascht von dieser Position wurden CDU und Grüne, die bereits in intensiven Gesprächen über eine Fortsetzung der Zusammenarbeit waren – bisher gemeinsam mit der FDP. Für Montagabend war eine weitere, wohl abschließende Verhandlungsrunde vereinbart, an der eigentlich auch die FDP teilnehmen sollte, die aber kurzfristig absagte.
Sie habe die Nachricht der FDP am Sonntagmorgen erhalten, sagt Grünen-Parteichefin Doris Rehme auf Anfrage. Dabei seien die Gespräche auf sehr gutem Weg gewesen, stellt sie fest: „Es war sehr konstruktiv und wir konnten uns auf viele Dinge einigen.“
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Nun würden eben nur CDU und Grüne weiterverhandeln, dabei ist Rehme optimistisch: „Wir sind auf der Zielgeraden.“ Am Montagnachmittag erwartete sie keine tiefgreifenden Probleme mehr in den Gesprächen mit der CDU. Sollten sich beide Seiten endgültig einigen, müssten aber noch die beiden Parteien über das Ergebnis befinden. Bei den Grünen entscheide eine Mitgliederversammlung am Donnerstag.
Bequeme Mehrheit im Stadtrat
Auch ohne FDP haben CDU und Grüne eine bequeme Mehrheit im 50-köpfigen Rat. Wobei die Grünen durchaus auch andere Optionen hätten, eine Mehrheit zu bilden – mit der SPD und mindestens zwei weiteren, kleineren Fraktionen. „Wir haben alle zu Gesprächen eingeladen, außer die AfD“, erklärt Rehme.
Dabei habe nur die Linke nicht reagiert, mit den übrigen Fraktionen hätten die Grünen „intensive Gespräche“ geführt. Am aussichtsreichsten sei schließlich ein erneutes Bündnis mit der CDU (und FDP) erschienen.
Für Donnerstag geplant ist laut Rehme auch eine Sitzung der neuen Grünen-Fraktion im Stadtrat. Diese muss noch ihre neue Spitze, auf die sie sich bereits verständigt hat, offiziell bestätigen: Neuer Fraktionschef wird demnach Markus Plagge, er übernimmt damit den bisherigen Platz von Bondina Schulze, die nun Bürgermeisterin ist. Seine Stellvertreter werden Stephan Mohr und Melanie Glaap.
Für die CDU-Fraktion reagiert Marc Schönberger mit Bedauern auf die Absage der FDP. „Ich kann auch die Begründung nicht ganz nachvollziehen“, sagt der mögliche neue Fraktionschef. Eine Jamaika-Kooperation hätte „fast eine Zwei-Drittel-Mehrheit“, damit sei sie keineswegs abgewählt.
Nun setze die CDU die „produktiven“ Gespräche mit den Grünen fort. Für die FDP bleibe die Tür offen. Ihre neue Fraktionsspitze will die CDU am Mittwochabend wählen.