Die Lärmprobleme, gegen die sich die Stadt nun mit Nachdruck wehrt, sind seit dem Sommer 2019 in der Diskussion.
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Zahlreiche Rösrather Bürger haben sich schon über den Fluglärm beschwert.
Die Stadt unterstützt dies und dringt nun darauf, am Flughafen Köln/Bonn die bis Juni 2019 maßgebliche Königsforstroute wiederherzustellen.
Die Prüfungen laufen, eine schnelle Lösung ist aktuell allerdings noch nicht in Sichtweite.
Rösrath – Die Stadt Rösrath dringt darauf, am Flughafen Köln/Bonn die bis Juni 2019 maßgebliche Königsforstroute wiederherzustellen. Das soll den Fluglärm in Kleineichen und Forsbach auf das zuvor übliche Maß verringern. Mit einem einstimmigen Beschluss hat sich der Stadtrat hinter einen Bürgerantrag gestellt, mit dem sich die Interessengemeinschaft Fluglärmschutz im Bürgerverein Kleineichen für eine Lösung des Lärmproblems einsetzt. Wie von den Bürgern angeregt, fordert der Stadtrat dringend ein Gespräch mit der Deutschen Flugsicherung (DFS) ein, die für vorgenommene Änderungen an der Flugroute verantwortlich ist. Nach dem Beschluss soll die Stadt zugleich eine Anwaltskanzlei beauftragen, eine mögliche Klage gegen die jetzige Situation zu prüfen.
Die Lärmprobleme, gegen die sich die Stadt nun mit Nachdruck wehrt, sind seit dem Sommer 2019 in der Diskussion. Zahlreiche Bürger beschwerten sich, die Stadtverwaltung unterstützte ihr Anliegen, im Herbst 2019 fand eine sehr gut besuchte Bürgerversammlung statt, bei der die DFS ankündigte, nach Abhilfe zu suchen. Inzwischen, sieben Monate später, sei die Ankündigung aber immer noch nicht umgesetzt, kritisierte Bürgermeister Marcus Mombauer bei der Stadtratssitzung am Montagabend. Bisher schien das Problem zu sein, dass sich die anvisierte Abhilfe über viele Monate hinzog.
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Mittlerweile hat die DFS aber offenbar signalisiert, dass eine Rückkehr zu der vor Juni 2019 bestehenden Situation nicht möglich sei.
Ausgangspunkt der Probleme ist, dass die DFS Anfang Juni 2019 den Wegepunkt DK039 über dem Königsforst entfernt hat. Grund dafür waren technische Schwierigkeiten in einzelnen Flugzeugen. Seither fliegen Flugzeuge nach Angaben der IG Fluglärmschutz durchschnittlich 850 Meter näher an die Wohngebiete in Rösrath heran. Die Lärmbelastung insbesondere in Kleineichen habe sich damit „drastisch erhöht“, mit Blick auf den Jahres-Dauerschallpegel lasse sich eine um 100 Prozent gestiegene Lautstärke feststellen.
Verletzung von Beteiligungs- und Verfahrensrechten
Die IG Fluglärmschutz bemängelt, der Eingriff in die Königsforstroute sei ohne Beteiligung – insbesondere der betroffenen Bürger und Kommunen – erfolgt. Sie sieht daher eine Verletzung von Beteiligungs- und Verfahrensrechten, zudem äußert sie Zweifel an der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit des Vorgehens.
Diese Rechtsfragen wären Gegenstand einer möglichen Klage der Stadt. Marc Schönberger, stellvertretender CDU-Fraktionschef, erklärte im Stadtrat die zwischen mehreren Fraktionen abgestimmte Sicht der Kommunalpolitiker: Die Begründung für die Abschaffung des Überflugpunkts sei nicht nachvollziehbar. Wenn ein Flugzeugtyp Probleme habe, müsse dieser überarbeitet werden. „Wenn ich mit meinem Auto Probleme habe, gehe ich in die Autowerkstatt und sperre nicht deswegen die Autobahn“, erklärte er. Dezernent Christoph Herrmann teilte mit, eine von der Stadt beauftragte Anwaltskanzlei beschäftige sich bereits mit der Materie, ein Ergebnis solle bei der nächsten Stadtratssitzung am 22. Juni vorliegen.
Die Stadt strebt an, dass das gewünschte Gespräch mit der DFS vor diesem Termin zustande kommt. Sollte es ergebnislos bleiben, könnte der Stadtrat am 22. Juni beschließen, den Klageweg zu beschreiten.
