„Israel wäre bereit“Strack-Zimmermann für Kauf von Raketenabwehr Arrow 3
Test in Israel: Eine Rakete des Raketenabwehrsystems Arrow 3 steigt in den Himmel. (Archivbild)
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Berlin/Tel Aviv – Die Bundesregierung prüft zur Zeit die Anschaffung des Raketenabwehrsystems Arrow 3. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zeigte sich nach ihrem Besuch in Israel optimistisch. Dort wird das System bereits seit 2017 zur Abwehr von Luftangriffen eingesetzt.
„Israel wäre bereit, uns das Raketenabwehrsystem Arrow 3 zu liefern“, so Strack-Zimmermann. Allerdings hat Israel die Hightechsysteme mit Unterstützung der USA entwickelt. „Am Ende entscheiden die USA, ob Deutschland das Raketenabwehrsystem Arrow 3 System kaufen dürfte.“
Arrow 3: Bundesregierung setze sich ernsthaft mit Raketenabwehrsystem auseinander
Die Erfahrungen in Israel seien sehr positiv, berichtet die Verteidigungsexpertin von ihren Gesprächen mit dem israelischen Militär. Die Abwehr von Langstreckenraketen mit Arrow 3 sei „hocheffektiv“, sagte sie. „Das System fängt Raketen in einer Höhe ab, in der Deutschland bisher nicht die Fähigkeit hat.“
Mit Blick auf die Defizite der deutschen Verteidigungsfähigkeit, sprach sich die FDP-Politikerin dafür aus, dass sich die Bundesregierung ernsthaft mit dem Arrow-3-System auseinandersetze. Die Kaufentscheidung würde am Ende die Bundesregierung und der Haushaltsausschuss des Bundestags treffen.
„Wichtig ist, dass ein solches Verteidigungssystem in die europäische Sicherheitspolitik und in die Nato eingebettet ist.“ Bei Arrow 3 würde dies funktionieren. Das System lasse sich an die bestehenden Verteidigungssysteme der Nato andocken, so die Verteidigungspolitikerin. Einen nationalen Alleingang lehnt sie ab. „Wir kaufen selbstverständlich ein solches Raketenabwehrsystem nicht, um alleine Deutschland zu verteidigen.“
Es gehe immer um den Schutz aller europäischen Partner und angesichts der russischen Aggression besonders der Partner in Osteuropa. „Jeder bringt in der Nato seine Fähigkeiten ein und Deutschland könnte mit dem Kauf von Arrow 3 eine Fähigkeit zur Sicherheit in Europa leisten.“
Vorbild Israel? Raketenabwehr kombiniert mit Schutzräumen und Sirenen
Der Brigadegeneral a. D. Erich Vad begrüßte die Reise von Strack-Zimmermann und anderen Abgeordneten nach Israel. „Was sie dort hoffentlich auch gesehen haben ist, dass in Israel der militärische Schutz kombiniert wird mit Zivilschutz“, sagte Vad dem RND.“ Die Israelis haben auch Schutzräume für ihre Bevölkerung und gehen nicht vom hundertprozentigen technologischen Schutz aus.“ Diesen Weg müsse auch Deutschland gehen. Es gehe um Schutzräume und Sirenen.
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In Israel sei der Zivilschutz wegen der hohen Bedrohungslage ausgebaut worden, so Strack-Zimmermann. „Jedes Kind lernt in Israel, dass es bei einem bestimmten Szenario innerhalb von Minuten einen Bunker aufsuchen muss.“ In Deutschland habe es jedoch keine Bedrohungslage gegeben. Dennoch will auch die FDP-Politikerin den Zivilschutz mit mehr Geld ausstatten.
Ex-Brigadegeneral Vad kann sich vorstellen, dafür auch Geld aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr zu verwenden. „Ohne Zivilschutz ist ein teures Raketenabwehrsystem nur ein relativer Schutz.“ Doch das lehnt Strack-Zimmermann ab. „Ich warne davor, die 100 Milliarden Euro Sondervermögen zu verwässern.“ Für diese Mittel gebe es keinen Interpretationsspielraum. „Wir brauchen ein eigenes Budget, um den Zivilschutz auszubauen.“