Berlin – Weisheiten im Rückblick zu erlangen, ist einfach. Die jahrelang in weiten Teilen der Politik – und auch Medienlandschaft – als richtig bewerteten Bemühungen um ein gutes Verhältnis zu Russland gelten heute als fatal. Dass die Moskau-Nähe der großen Koalition von Kanzlerin Angela Merkel mit ihren verschiedenen sozialdemokratischen Außenministern der Welt auch genützt hat für Wirtschaftsbeziehungen und Verhandlungen bei G20-Gipfeln, ist eine Wahrheit der Vergangenheit. Im Angesicht von Wladimir Putins barbarischem Krieg gegen die Ukra i ne war diese Nähe ein Fehler.
Der Westen hätte spätestens nach der Annexion der Krim auf Konfrontation gehen müssen. Im Nachhinein kann man nicht sagen, ob es dann schon zur Eskalation mit Putin gekommen wäre. Vieles muss aufgearbeitet werden, um für die Zukunft zu lernen. Und da schließt sich ein Kreis. Wir wissen heute nicht, ob Bundeskanzler Olaf Scholz es genau richtig oder total verkehrt macht, wenn er mit der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine zögert.
Olaf Scholz bricht Führungsversprechen bei Entscheidung über Waffenlieferung
Und wir wissen ebenso wenig, ob deutsche Panzer in einer Schlacht mit russischen Panzern im Donbass den Frieden in Deutschland und Europa sichern oder gefährden würden – unabhängig davon, dass die Ukraine dringend Panzer bräuchte. Dort sterben Menschen in einem Krieg, in dem auch europäische Freiheitsrechte verteidigt werden. Muss Putin nicht mit aller Macht geschwächt werden, damit er sich auf Friedensverhandlungen einlässt?
Aber was ist, wenn die Lage eskaliert und die Bundeswehr ihre Bündnisverpflichtungen nicht einhalten oder die Fähigkeit zur Landesverteidigung vernachlässigen würde? Wäre die später im Rückblick erlangte Weisheit nicht, der Kanzler hätte absehen müssen, dass Deutschland zu wenig und Putin genügend Soldaten und Gerät für Europa zurückgehalten hat? Als sicher falsch erscheint bereits heute aber dies: Scholz“ Art der Kommunikation und seine Auffassung von Führung. Er teilt wortreich mit, mehrfach das Gleiche, ohne Neues verständlich zu machen.
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Scholz hat sein Führungsversprechen gebrochen. Er führt die Ampelkoalition nicht. Abgeordnete treiben den Kanzler in der Frage der schweren Waffen für die Ukra i ne vor sich her. Dass der Kanzler das laufen lässt, ist keine Führungsstärke. Das ist Führungsschwäche. Und das bedeutet Autoritätsverlust. In der Ampel, im Land und auch in Europa.
