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Nach RücktrittScholz hat Lambrecht-Nachfolge offenbar schon entschieden

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Lesezeit 3 Minuten
Ehemalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.

Christine Lambrecht

Copyright: AFP

Wer folgt auf Verteidigungsministerin Lambrecht? Nun hat sich Bundeskanzler Scholz geäußert. Seine Entscheidung steht scheinbar bereits fest.

Die Entscheidung, wer auf die zurückgetretene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht folgt, ist offenbar schon entschieden. „Ich habe eine klare Vorstellung“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag bei einem Besuch des Rüstungskonzerns Hensoldt in Ulm vor Journalisten. Einen Namen nannte er jedoch nicht, sondern betonte: „Ich weiß, wie es aus meiner Sicht weitergehen soll, und wir werden das dann auch rechtzeitig bekannt geben.“

Scholz würdigte die Leistung von Lambrecht und erklärte, er habe „hohen Respekt“ für ihre Arbeit. Außerdem betonte der Bundeskanzler, Lambrecht habe sich nach Beginn des russischen Angriffskriegs „mit ungeheurem Einsatz“ um die Unterstützung der Ukraine und den neuen Weg der Bundeswehr gekümmert. „Ich habe viele Jahre gut und gerne mit Christine Lambrecht zusammengearbeitet“, bekräftigte Scholz.

Lambrecht: Zeit für Nachfolge drängt

Die seit Monaten in der Kritik stehende Verteidigungsministerin hatte am Montagmorgen Konsequenzen gezogen und ihren Rücktritt erklärt. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) um ihre Entlassung gebeten, hieß in einer Erklärung der Ministerin. Wer Nachfolgerin oder Nachfolger von Lambrecht wird, blieb zunächst offen. Es wird erwartet, dass Scholz an diesem Dienstag eine neue Ministerin oder einen neue Minister für das Verteidigungsressort bekannt geben wird. Die Zeit drängt, denn bereits am Donnerstag wird US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Berlin erwartet. Für Freitag sind auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz Gespräche der Verteidigungsminister westlicher Staaten über weitere Militärhilfe für die Ukraine angesetzt.

Als aussichtsreichste Kandidatin für die Nachfolge wird die derzeitige Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) gehandelt. Auch der Parlamentarischen Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller, sowie den Kabinettsmitgliedern Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt und Arbeitsminister Hubertus Heil werden Chancen eingeräumt.

Gegen die 57-jährige Lambrecht gab es seit Monaten Rücktrittsforderungen aus Reihen der Opposition. Kritiker warfen ihr fehlende Sachkenntnis, die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor. Negativschlagzeilen machte ein Foto ihres Sohnes, der in einem Hubschrauber der Bundeswehr mitreiste. Jüngst sorgte Lambrecht für Irritationen mit einer auf Instagram verbreiteten Neujahrsbotschaft, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk in Berlin über den Ukraine-Krieg sprach.

Eigene Fehler räumte Lambrecht in ihrer Rücktrittserklärung allerdings nicht ein. Sie nannte vielmehr die Berichterstattung der Medien als Grund für ihren Rücktritt: „Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu“, schrieb Lambrecht. „Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen. Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen.“ Sie danke allen, „die sich jeden Tag für unsere Sicherheit engagieren, und wünsche ihnen von Herzen alles erdenklich Gute für die Zukunft“.