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Mindestens 15 Milliarden EuroOlaf Scholz kündigt Dezemberhilfen an

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Berlin: Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, gibt im Finanzministerium eine Pressekonferenz.

Copyright: picture alliance/dpa

Berlin – Die Dezemberhilfen für Firmen, die von der Verlängerung des Teil-Lockdowns betroffen sind, sollen ein Volumen von mindestens 15 Milliarden Euro haben. Es könne auch noch mehr werden, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin.

Eine „Welle von Unternehmenspleiten“ wäre aber viel schwieriger, als nun viel Geld auszugeben. Bereits für die Novemberhilfen rechnet der Bund mit einem Finanzvolumen von 14 bis 15 Milliarden Euro. Die Dezemberhilfen sollen nach dem Modell der Novemberhilfen funktionieren, wie Scholz deutlich machte.

Ausgleich der Umsatzausfälle

Das bedeutet, dass Umsatzausfälle für Firmen und Selbstständige zu einem großen Teil ausgeglichen werden sollen. Details würden nun mit der EU-Kommission besprochen, sagte Scholz. Bund und Länder hatten beschlossen, den Teil-Lockdown bis kurz vor Weihnachten zu verlängern, damit durch weniger Kontakte die hohen Infektionszahlen sinken.

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Gastronomiebetriebe, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sind damit weiter geschlossen. Die Novemberhilfen können seit Mittwoch beantragt werden. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) berichtete von einer starken Nachfrage und bisher bereits 28 000 Anträgen. Es solle zügig erste Abschlagszahlungen geben. (dpa)