Eva Quadbeck | Kölner Stadt-Anzeiger

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Eva Quadbeck

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Bundesjustizminister Buschmann im Interview

„Klima-Kleber“ könnten „wirtschaftliche Schäden ein Leben lang zu tragen haben“

Marco Buschmann, Bundesjustizminister, glaubt, dass die Aktivisten und Aktivistinnen der Letzten Generation mit zivilrechtlichen Konsequenzen rechnen müssen.

Bundesjustizminister Marco Buschmann steht vor einem blauen Hintergrund.

Kommentar
Ärger mit Deutschland

In der EU liegen die Nerven blank

Der EU-Zusammenhalt der ersten Wochen bröckelt unter dem Druck von Energiekrise und Inflation. Deutschland muss sich den Vorwurf „Germany first“ gefallen lassen, kommentiert Eva Quadbeck.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft zum EU-Gipfel in Brüssel ein.

Bilanz des ersten Regierungsjahres

Ein Jahr Ampelkoalition, fünf große Krisen

Trotz Zeitenwende versuchen SPD, Grüne und Liberale, die Versprechen des Koalitionsvertrags umzusetzen. Das klappt mäßig. Eine Bilanz des ersten Regierungsjahres und seiner fünf Krisen.

Olaf Scholz (SPD) mit Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP).

Kommentar
Kommentar zu „Reichsbürgern“

Demokratie muss sich gegen Feinde schützen – also auch Teile der AfD

Die Razzia im „Reichsbürger“-Milieu hat auch verwundbare Punkte offengelegt. Es gilt, gegen die Rechtsextremen vorzugehen.

Besucher und Polizisten stehen vor dem Reichstag in Berlin.

Kommentar

Etappensieg der Freiheit im Iran – Sittenpolizei aufgelöst

Das Regime im Iran ist wegen der anhaltenden Proteste zum Einlenken gezwungen. Die mutigen Menschen auf Irans Straßen können die Auflösung der Sittenpolizei als kleinen Etappensieg verbuchen. Die Mullahs werden aber weiter alles daran setzen, ihre Macht zu sichern, kommentiert Eva Quadbeck.

Dieses Bild, das von einer Person aufgenommen wurde, die nicht bei Associated Press angestellt ist, und der AP außerhalb des Irans zur Verfügung gestellt wurde, zeigt brennende Gegenstände und Iraner, die gegen das Regime protestieren, nach den Tod der 22-jährigen Mahsa Amini in Haft der Sittenpolizei.

Bilanz nach einem Jahr im Amt

Olaf Scholz – Der Kanzler der Krise

Nach einem Jahr Kanzlerschaft sind Olaf Scholz' Umfragewerte mies, die europäischen Nachbarn genervt, und das Land steckt in der Krise. Warum sich der Kanzler dennoch im Sattel halten wird.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach einem Gespräch mit dem norwegischen Ministerpräsidenten.

Änderung zum 1. Januar

Das Bürgergeld kommt, die Nöte bleiben

Die Ampelkoalition verspricht durch das neue Bürgergeld einen Kulturwandel. Langzeitarbeitslose sollen besser qualifiziert und dann in gute Jobs vermittelt werden. Aber das Ganze birgt Schwierigkeiten.

„Bürgergeld“ ist auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch eine Brille zu lesen.

Kommentar
Kommentar zum Bürgergeld

Kompromisse sind besser gelungen als Debatte vermuten ließ

Der Kompromiss beim Bürgergeld ist zum Glück deutlich besser gelungen, als es die unsachliche Debatte im Vorfeld war.

Zwei Hände halten ein Portmornai und nehmen zwei Zwanziger heraus.

Große Sozialreform ohne Einigung

Diese drei Szenarien sind beim Bürgergeld möglich

Das Bürgergeld soll die größte Sozialreform der Ampel werden - und für Arbeitslose in Deutschland vieles besser machen. Doch die Union lehnt das Regelwerk ab. Welche Ausgänge in dieser Woche möglich sind.

Am Mittwoch im Vermittlungsausschuss zählt es: Die Ampelregierung benötigt die Zustimmung der Union im Bundesrat, damit das Bürgergeld kommen kann.

Kommentar
Kommentar

Russland steht blamiert auf der Weltbühne

Beim G20-Gipfel wird Russlands internationale Isolation offensichtlich, während zeitgleich die Bilder der befreiten ukrainischen Stadt Cherson um die Welt gehen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow geht während des G20-Gipfels in Bali, Indonesien.

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