Stephan Keller geht in Düsseldorf als CDU-Spitzenkandidat für die Kommunalwahlen und für das Oberbürgermeisteramt ins Rennen.
Seine Entscheidung hat auch für die Stadt Köln weitreichende Folgen.
Wie würde es bei einem Wahlsieg weitergehen? Wer könnte seine Nachfolge antreten? Und was bedeutet das für das Kölner Rathaus?
Köln – Die Pressekonferenz fand in der Landeszentrale der NRW-CDU statt. Stephan Keller, OB-Kandidat der Düsseldorfer CDU und Noch-Stadtdirektor von Köln, stellte sein Wahlprogramm vor. „Ich freue mich darauf, dass der Wahlkampf jetzt in die heiße Phase startet“, sagte Keller dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Ich sehe gute Chancen, die Wahl zu gewinnen. Ich erhalte auch für meine Themen viel Zustimmung und spüre eine deutliche Wechselstimmung.“
Von Straßenwahlkampf zur Kommunalwahl am 13. September ist derzeit nicht viel zu sehen. Auch in der Landeshauptstadt Düsseldorf werden die Wahlplakate der Parteien erst am 31. Juli angebracht. Keller wirbt schon mal mit einem Flyer um Unterstützung. „Düsseldorf an die Spitze“, steht darauf. Als Beigeordneter im Düsseldorfer Rathaus habe er sich bereits sechs Jahre lang für die Landeshauptstadt engagiert – zum Beispiel für das „Kö-Bogen-Projekt“. „Das war nur der Anfang“, verspricht Keller.
Köln müsste neuen Stadtdirektor suchen
Die OB-Wahl in Düsseldorf dürfte ein Personalkarussell in Gang setzen – wohl unabhängig davon, wie die Abstimmung endet. Im Kölner Rathaus und in der Landeshauptstadt wird bereits intensiv über die möglichen Auswirkungen spekuliert.
In dem Fall, dass Keller die Wahl gegen Amtsinhaber Thomas Geisel (SPD) gewinnt, muss der Job des Stadtdirektors in Köln neu besetzt werden. Klar ist, dass die CDU den Posten wieder aus ihren Reihen besetzen will. Einen gesetzten Nachfolger gibt es allerdings nicht.
Fest steht, dass die Vergabe bei den Koalitionsverhandlungen nach der Kommunalwahl eine zentrale Rolle spielen wird. Die Grünen melden bereits Ansprüche an: „Je nach Ausgang der Kommunalwahl wird man grundsätzlich über die Besetzung der Verwaltungsspitze zu sprechen haben“, sagte ein im Kreisverband einflussreicher Politiker unserer Zeitung. „Sollte Keller wechseln, ist für uns Grüne sicherlich das Amt des Stadtdirektors oder auch eine Neubesetzung des Verkehrsdezernats von Interesse.“ Sollten die Grünen stärkste Fraktion im neuen Stadtrat werden, könnten sie auch beide Posten beanspruchen.
Geht Andrea Blome mit Stephan Keller nach Düsseldorf?
Im Rathaus wird bereits spekuliert, dass Keller im Fall eines Wahlsieges möglicherweise Verkehrsdezernentin Andrea Blome mit in die Landeshauptstadt nehmen könnte. Beide wechselten im Januar 2017 gemeinsam von der Stadt Düsseldorf zur Stadt Köln. Sie gelten als enge Vertraute, bauten in der Landeshauptstadt zusammen eine neue U-Bahn-Verbindung und in der Innenstadt den Kö-Bogen-Tunnel – Keller als Verkehrs- und Ordnungsdezernent, Blome als Leiterin des Amts für Verkehrsmanagement. Für Blome kämen in Düsseldorf zwei mögliche Betätigungsfelder in Frage. Sie könnte ein neues, eigenständiges Verkehrsdezernat leiten. Diese Aufgabe übernimmt zurzeit Bau- und Planungsdezernentin Cornelia Zuschke. Eine weitere Option wäre eine Berufung in den Vorstand des städtischen Verkehrsunternehmens Rheinbahn – der Vertrag der amtierenden Finanzvorständin endet im Juni 2023. Blome wurde auch Interesse an einer Aufgabe im Vorstand der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) nachgesagt – insofern wäre das nicht abwegig. „Ich fühle mich wohl in Köln“, sagte Blome auf Anfrage. Darüber hinaus äußerte sie sich nicht zu den Spekulationen.
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Sollte Stadtdirektor Kellers Plan, den Chefsessel im Düsseldorfer Rathaus zu erobern, scheitern, stellt sich die Frage, wie es mit ihm weitergeht. Im CDU-Landesvorstand wird darauf hingewiesen, Keller könne mit seiner breiten fachlichen Expertise als Jurist und Verwaltungsexperte auch den Regierungsapparat an prominenter Stelle unterstützen. Dass er im Fall einer Niederlage ins „Bergfreie“ falle, sei jedenfalls unwahrscheinlich.
In Frage käme zum Beispiel die Position eines Staatssekretärs in den Bereichen Innen, Justiz oder Kommunales, heißt es. Allerdings sitzen die aktuellen Amtsinhaber in den Häusern fest im Sattel. Jan Heinisch, Staatssekretär im Kommunalministerium, ist Vize-Landeschef der CDU. Die Position des Justizstaatssekretärs wird von der FDP besetzt. Der Kölner Innenstaatssekretär Jürgen Mathies ist im Innenbereich als Polizeiexperte schwer verzichtbar.
Keller selbst weist Spekulationen über eine Zukunft im Regierungsapparat zurück. „Ich gehe davon aus, dass ich die Wahl gewinne“, sagte der CDU-Politiker unserer Zeitung. „Einen Plan B gibt es nicht, und den muss es auch nicht geben. Ich bin bis Ende 2024 als Stadtdirektor von Köln gewählt. Und ich bekomme viele Rückmeldungen von Kölnern, die der Meinung sind, dass ich für Köln einen guten Job mache“, fügte er hinzu.
Im Rathaus gilt es dennoch als äußerst unwahrscheinlich, dass der Stadtdirektor als geschlagener OB-Kandidat nach Köln zurückkehren wird, so wie es Umweltdezernent Harald Rau machte, als er vergeblich versuchte, Oberbürgermeister in Offenburg zu werden. Seit seiner Rückkehr tritt er kaum noch in Erscheinung. Bei wichtigen Entscheidungen – wie dem Ausbau des Trainingsgeländes des 1. FC Köln und den möglichen Diesel-Fahrverboten – spielte er zuletzt keine Rolle und musste hinter andere Dezernenten zurücktreten. In eine solche Rolle werde sich Stephan Keller nicht drängen lassen, heißt es.
