Die Kölner FDP-Fraktion fordert im Zuge der Diskussion um die Kölner Großbauprojekte eine Arbeitsgruppe für die Kulturbauten. Die Gruppe aus Politikern des Stadtrates und Mitgliedern der Verwaltung soll dafür sorgen, dass die Liste der Großbauprojekte besser einzuschätzen und zu bewerten ist.

Tatsächlich hatte die Stadtverwaltung im Oktober die Übersicht mit 122 Großbauprojekten mit einem Volumen von rund 7,7 Milliarden Euro dem Rat vorgelegt – doch seither schieben die politischen Gremien das Thema von Sitzung zu Sitzung, ohne beispielsweise eine Priorisierung vorzunehmen, zuletzt am Montag im Hauptausschuss. Die Verwaltung hat die Liste erstellt, aber beispielsweise nicht eingeordnet, was ihr wichtig ist und was nicht.

Lorenz Deutsch, kulturpolitischer Sprecher der FDP, nannte die Übersicht ein „Sammelsurium“ und teilte mit: „Die bisher etwas ratlosen Diskussionen zur vorgelegten Liste zeigen, dass sie in dieser Form für eine Priorisierung der Maßnahmen nicht geeignet ist. Das Ziel war es, eine finanzielle und kapazitäre Überlastung zu verhindern. Dazu müssten die Projekte in eine Dringlichkeitsfolge gebracht werden.“ Laut Deutsch fehlten auch Projekte, andere wie die Bühnen-Sanierung sind aufgeführt, obwohl sie fast fertig sind.

Die Politik sollte eigentlich anhand der Liste entscheiden, ob Projekte gestrichen oder geschoben werden oder ob es bleibt wie es ist. Angesichts massiv steigender Baupreise und der Vielzahl an Projekten hatte Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) im vergangenen August gesagt: „Jetzt ist auch die Zeit, in der man sich das anschauen muss.“ Und: „Dass es überprüft wird, ist für mich selbstverständlich.“

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Matthias Hendorf

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Die Arbeitsgruppe soll laut Deutsch für die Kulturbauten auf der Liste dazu führen, dass die Politiker sie besser handhaben können und bessere Entscheidungen treffen können.