Der Finanzvorstand der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB), Thomas Schaffer, ist nach der Kontroverse um seinen Dienstwagen juristisch entlastet. Zu diesem Ergebnis kommt ein externes Gutachten, das der KVB-Aufsichtsrat in Auftrag gegeben hatte. In einer Pressemitteilung bestätigte die KVB den Vorgang am Mittwochnachmittag. Zugleich gilt eine Wiederwahl Schaffers, dessen Vertrag noch bis 2025 läuft, nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ als ausgeschlossen.

Zwar sei Schaffer juristisch nichts anzulasten, doch „das heißt nicht, dass moralisch nicht etwas hängenbleibt“, sagte ein Aufsichtsratsmitglied dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ nach einer Sondersitzung zum Thema am Mittwoch: „Seine Wiederwahl ist ausgeschlossen.“ Andere Aufsichtsratsmitglieder bestätigten, dass eine Wiederwahl derzeit nicht denkbar sei.

KVB: Thomas Schaffer hat Dienstwagen zurückgegeben

Das Gutachten hatte der Aufsichtsrat angefordert, weil Schaffer wegen der Nutzung seines Dienstwagens in die Kritik geraten war. Das Auto stand die meiste Zeit in Frankfurt, seine Frau nutzte es. Der Wagen stand für dienstliche Angelegenheiten in Köln nicht zur Verfügung. Schaffer gab das Auto Mitte Mai an die KVB zurück. Er entschuldigte sich bei den Mitarbeitenden, betonte aber auch, dass die private Nutzung durch die Familie ihm vertraglich zustehe.

„Wir brauchen lückenlose Aufklärung“

KVB-Vorstand Thomas Schaffer steht wegen Dienstwagen-Nutzung massiv unter Druck

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Paul Gross

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Bis zur Einsetzung eines neuen Finanzvorstandes im Jahr 2025 will der Aufsichtsrat über mögliche Umstrukturierungen innerhalb des Vorstandes beraten. Es scheint denkbar, dass Aufgabenbereiche neu verteilt werden. Hierfür will sich das Gremium auch extern beraten lassen. In den vergangenen Jahren schwelte innerhalb des Vorstandes, dem Stefanie Haaks vorsitzt, ein Streit, der sich erst in einem Mediationsverfahren klären ließ.

Der Aufsichtsrat der KVB hat die Stadtwerke im Zusammenhang mit der Kontroverse um Thomas Schaffer um einen Vorschlag für eine modernisierte Dienstwagenregelung gebeten. Eine Verschärfung der Regelungen für die Nutzung von Dienstwagen in städtischen Unternehmen sind somit denkbar.