Wie darf ein KVB-Vorstand seinen Dienstagen nutzen? Darüber gab es zuletzt viel Streit, nun gibt Thomas Schaffer seinen Dienstwagen zurück.
Nach Vorwürfen zum DienstwagenJetzt äußert sich KVB-Vorstand Schaffer: „Das tut mir leid“
Von Matthias Hendorf
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KVB-Vorstand Thomas Schaffer stand in der Kritik.
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Das Vorstandsmitglied der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB), Thomas Schaffer, wird nach dem Streit um die Nutzung seines Dienstwagens das Auto umgehend zurückgeben. Das hat eine KVB-Sprecherin am Freitagmorgen bestätigt, auch der Aufsichtsratsvorsitzende Lino Hammer (Grüne) bestätigte den Vorgang. Die KVB-Sprecherin übermittelte eine Aussage von Schaffer: „Ich habe gestern dem Aufsichtsratsvorsitzenden der KVB, Lino Hammer, mitgeteilt, dass ich meinen Dienstwagen zurückgebe.“
Im Intranet der KVB schrieb Schaffer: „Wie viele von Ihnen wissen, nutze ich mein Auto eher selten. In Köln nutze ich die KVB, wie unsere Kundinnen und Kunden. Oder bilde Fahrgemeinschaften. Und zu meiner Familie nach Frankfurt fahre ich mit der Bahn. Kurzum: Ich brauche keinen Dienstwagen, obwohl er in meinem Vertrag vorgesehen ist.“
Und weiter: „Die Nutzung von Dienstwagen ist bei der KVB vertraglich klar geregelt. Dies sieht die private Nutzung des Dienstwagens durch die Familie ausdrücklich vor. (...) Auch wenn mir durch mehrere externe Anwaltskanzleien die Rechtmäßigkeit meines Handelns bestätigt wurde, ist mir klar geworden, dass es in meiner persönlichen Situation viel konsequenter von mir gewesen wäre, wenn ich einfach ganz auf den Dienstwagen verzichtet hätte. Das nicht früher getan zu haben, war sicher eine Fehleinschätzung uns hätte uns viele Diskussionen erspart. Und Ihnen eine Berichterstattung über die KVB, die Sie alle nicht verdient haben. Das tut mir leid.“
Trotz der Ankündigung Schaffers soll sich der Aufsichtsrat kommenden Mittwoch, 17. Mai, in einer Sondersitzung mit dem Thema beschäftigen. Zur Frage, wie die KVB Schaffers Entscheidung bewertet, teilte die Sprecherin mit: „Vorstandsangelegenheiten obliegen dem Aufsichtsrat. Wir können deshalb zu einzelvertraglichen Angelegenheiten keine Auskunft geben.“
Schaffers Dienstwagen stand meist in Frankfurt, nicht in Köln
Schaffer war in die Kritik geraten, weil der Dienstwagen die meiste Zeit in Frankfurt stand, dort von seiner Frau genutzt wurde und deshalb nicht für dienstlich Angelegenheiten in Köln zur Verfügung stand. Das hatte die „Kölnische Rundschau“ berichtet. Demnach gab es mehrere Gutachten, die untersuchten, ob Schaffers Vorgehen zulässig war.
Hammer (Grüne) hatte diese Woche dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ gesagt: „Zwischen Herrn Schaffer und mir gab es keine Absprache darüber, dass er den Dienstwagen dauerhaft in Köln bereithalten soll. Eine Klärung der Dienstwagennutzung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht hat in den mir vorliegenden juristischen Stellungnahmen ergeben, dass die tatsächliche Nutzung der vertraglichen Regelung entsprach.“
Die KVB hatte diese Woche mitgeteilt: „Den Sachverhalt zur Dienstwagennutzung von Herrn Dr. Schaffer hat der Aufsichtsratsvorsitzende bereits 2021 prüfen lassen und den Vorgang als beendet erklärt. An dem Sachverhalt hat sich nichts geändert.“