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Beschluss nun doch fraglichSPD zieht Zusage für Testlauf mit 90-Meter-Bahnen zurück

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Lesezeit 3 Minuten
Eine Bahn der KVB fährt durch Köln.

Fahren hier bald probeweise 90 Meter lange Bahnen? Der Beschluss schien sicher, steht nun aber wieder infrage.

Copyright: Dirk Borm

Der Testlauf für 90-Meter-Bahnen in der Kölner Innenstadt schien sicher. Doch nun hat die SPD-Fraktion doch Bedenken.

Der Testlauf für 90-Meter-Bahnen in der Kölner Innenstadt steht auf der Kippe. Wie berichtet, hatten die Ratsfraktionen von CDU, SPD, FDP und Volt vorab angekündigt, einem entsprechenden Antrag von CDU und Volt zuzustimmen. Diesem zufolge sollen die Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) Bahnen mit drei Abteilen, die so auf 90 Meter Länge kommen, zwischen Heumarkt und Aachener Weiher testen – auf der Strecke also, auf der, wenn es nach der CDU geht, ein Tunnel gebaut werden soll. Die Schwächen einer oberirdischen Lösung, für die sich unter anderem die Grünen einsetzen, sollten auf diesem Weg offenbar werden. So das Kalkül der CDU.

Doch es könnte sein, dass dieses Kalkül nicht aufgeht. Zwar hatte sich der verkehrspolitische Arbeitskreis der SPD nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ einstimmig dafür entschieden, dass die Fraktion dem Testlauf grundsätzlich zustimmt. Doch kurz vor der Sitzung änderte sich die klare Positionierung.

SPD-Fraktionschef: „Thema nicht für taktische Spielchen missbrauchen“

Es schaltete sich Fraktionschef Christian Joisten ein. Er sagte am Mittwoch: „Wir haben große Sympathie für den Versuch. Allerdings müssen Aufwand und Ertrag, sprich Kosten und Erkenntnisgewinn, verhältnismäßig sein.“ Dazu brauche es Informationen, bevor seine Fraktion dem Versuch zustimmen könne. Die einstige Zusage der SPD steht also wieder infrage. Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ sollen die Kosten für den Versuch nicht bei mehr als 100.000 Euro liegen, damit die Sozialdemokraten zustimmen.

Mehrere Ratsmitglieder interpretieren das Veto folgendermaßen: Joisten hat sich von der grünen Fraktionsspitze überreden lassen, die Zustimmung noch einmal zu überdenken. Joisten bestätigt zwar ein Gespräch mit Grünen-Fraktionschefin Christiane Martin zu dem Thema, betont aber, er habe sich in der Sache ebenso mit CDU-Fraktionschef Bernd Petelkau unterhalten.

KVB-Testlauf gilt als taktisches Manöver der Kölner CDU

Martin verneinte auf Nachfrage, sie habe die SPD in der Sache überzeugt und verwies auf die inhaltlichen Fragen, die bei der SPD aufgekommen seien. Joisten sagte weiter: „Ich wünsche mir, dass das Thema weiter auf der Sachebene behandelt und nicht für taktische Spielchen missbraucht wird.“ Der Testlauf für 90 Meter lange Bahnen gilt unter den Verkehrspolitikern als eindeutiges taktisches Manöver der CDU, das die Wahrscheinlichkeit für den Tunnelbau erhöhen soll.

Bei einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses am 5. Dezember soll über den Testlauf abgestimmt werden. Am Dienstag betonte KVB-Chefin Stefanie Haaks, SPD-Mitglied und Tunnel-Befürworterin, die grundsätzliche Umsetzbarkeit des Versuchs. Bedenken meldete sie bei der regulären Sitzung des Verkehrsausschusses nicht an.

Durch das gelegentliche Abschleppen von Bahnen, bei denen dann ein insgesamt 90 Meter langer Zug entstehe, sei das Fahren selbiger für die KVB „geübte Praxis“. Denn im seltenen Fall eines technischen Defekts würde man heute schon mit einer insgesamt 90 Meter langen, gekoppelten Bahn über die Gleise fahren. Zudem habe die KVB über das Thema bereits mit der technischen Aufsichtsbehörde gesprochen.